CDU-Fraktion besucht Partnerstadt Nordhausen

In der Bochumer Partnerstadt Nordhausen hat die CDU-Fraktion ihre Klausurtagung durchgeführt. Ziel des Besuches war es, die städtepartnerschaftlichen Beziehungen zu vertiefen und sich mit der örtlichen CDU-Fraktion über kommunalpolitische Themen auszutauschen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Wir haben uns sehr darüber gefreut, wie sich die Stadt Nordhausen in den letzten Jahren entwickelt hat. Insbesondere die Nordhäuser Alt-stadt wurde liebevoll restauriert....
CDU Bochum nominiert Christian Haardt zum Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters

Die Bochumer CDU-Mitglieder waren am Donnerstag, dem 14. November 2019, aufgefordert, einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr aufzustellen. Auf Christian Haardt, dem Kreis- und Fraktionsvorsitzenden der Bochumer CDU, entfielen 143 Ja-Stimmen, bei 14 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Dies ergibt eine relative Zustimmung von 91,1%. Bereits vor zwei Wochen hatte der Kreisvorstand der CDU Bochum sich für eine Kandidatur Haardts...
CDU gegen Gebührenerhöhungen

In der letzten Ratssitzung hat Elke Janura, als CDU-Ausschussmitglied im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, die Positionen der CDU-Ratsfraktion zu den Änderungen im Bereich der Abfall- (TOP 1.12), der Friedhofs- (TOP 1.13), Straßenreinigungs- (TOP 1.14) und der Wochenmarktgebührensatzungen (TOP1.15) deutlich gemacht.
Das Redemanuskript können Sie hier als pdf-Dokument...
CDU-Fraktion kritisiert negative Auswirkung auf das Stadtbild

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine umfangreiche Anfrage zu Farbschmierereien im Bochumer Stadtgebiet gestellt. Die Anfrage umfasst die Beurteilung durch die Verwaltung sowie die angebotenen Hilfestellungen für private Immobilieneigentümer zur Beseitigung dieser Sachbeschädigungen. Dazu Roland Mitschke, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender: „Farbschmierereiensind vielfach im Stadtgebiet auf städtischem und privatem Eigentum sichtbar, zum Teil...
Hoffnung auf eine Sanierung des Gemeindehauses in Stiepel

Aufgrund eines gemeinsamen Antrages der CDU-Fraktion und der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" hat der Rat der Stadt Bochum in der gestrigen Ratssitzung beschlossen, dass die Verwaltung eine unabhängige Aufwand- und Kostenschätzung für die Sanierung des Stiepeler Gemeindehauses einholt.

"Das alte Gemeindehaus ist für die Bürger ein identitätsstiftendes Bauwerk, das his-torische Bezüge und das Gefühl von Heimat vermittelt. Einen weiteren Verfall des Gebäudes gilt es unter...
ISEK für Hamme vom Rat endlich beschlossen!

In der Ratssitzung am letzten Donnerstag hat das für den Stadtteil Hamme geplante integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) eine entscheidende Hürde genommen: Der Rat hat nach vorangegangenen Beratungen in den Fachausschüssen das ISEK für Hamme einstimmig beschlossen.

„Das ist ein starkes Signal für die Bürgerschaft und lokalen Akteure, Initiativen und Sportvereine vor Ort, die sich intensiv an der Planung beteiligt haben“, bewertet das für Hamme zuständige...
Vereine müssen zukünftig keine Kosten für Terrorabwehr zahlen

Der Rat der Stadt Bochum hat einem Antrag mehrerer Fraktionen, der von der CDU initiiert wurde, zugestimmt. Die Vereine erhalten zukünftig einen 100-prozentigen Zuschuss bei der Erfüllung von Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr bei Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen. Die Initiative der CDU-Fraktion wurde auch von der Koalition aus SPD und Grünen, der FDP/Stadtgestalter-Fraktion sowie der UWG:Freie Bürger-Fraktion mitgetragen.
„Die Brauchtums- und Traditionsvereine leisten...
Umsetzung des Denkmals Graf Engelbert

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität beantragt, das Denkmal Graf Engelbert auf den Platz Brückstraße / Große Beckstraße zu platzieren und eine ansprechende Gestaltung des Umfelds zu planen, der der Bedeutung des repräsentativen Denkmals gerecht wird. Ursprünglich sieht die Verwaltung den Standort Untere Marktstraße/Große Beckstraße auf der gegenüberliegenden Straßenseite vor. Dazu Dirk Schmidt, verkehrspolitischer...
Andreas Köthe neuer Kreisvorsitzender der MIT Bochum

...
CDU fordert Aufhebung des Rechtsabbiegegebots in die Brückstraße

Die CDU-Fraktion hat zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses einen Antrag eingereicht, das Rechtsabbiegegebot in die Brückstraße aufzuheben und damit auch das Geradeausfahren auf den Nordring wieder zu ermöglichen. Der Antrag enthält zudem die Forderung, den Übergang von der City-Passage zum Bildungs- und Verwaltungszentrum auf der Hans-Böckler-Straße gestalterisch abzusetzen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Der Verkehrsversuch an der Hans-Böckler-Straße soll nach...
Kreisvorstand schlägt Christian Haardt vor

Der Kreisvorstand der CDU Bochum hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig beschlossen, Christian Haardt als Oberbürgermeisterkandidat vorzuschlagen. Wen die CDU in Bochum nominiert, wird ein Mitgliederparteitag am 14. November 2019 um 18:30 Uhr in der Alten Lohnhalle entscheiden. Der Vorschlag des Vorstandes ist aber bislang der einzige. Der Kreisvorstand folgte mit seinem Vorschlag dem Votum einer Findungskommission, die für Christian...
Viel versprochen, aber wenig gehalten

„Das 1.000-Bänke-Programm für Bochum steckt fest, weil die Verwaltung nicht nachkommt“, kritisiert Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender, die stockende Aufstellung bereits durch Spenden finanzierter Bänke.

Dies ist angesichts des Engagements vieler Bürger und Firmen sowie der Unterstützung der Lokalredaktion der WAZ ein echtes Ärgernis und kratzt an der Glaubwürdigkeit des Oberbürgermeisters, der dieses Projekt zur „Chefsache“ gemacht hat.

„Leider ist...
Bochums erster Baum-Manager: Alter Wein in neuen Schläuchen

Nach einer von der Stadt Bochum veröffentlichten Pressemitteilung vom 22.10.2019, bekommt Bochum nun den ersten Baum-Manager. Die CDU-Ratsfraktion wundert sich über dessen aktuelle Vermarktung, da der betroffene Mitarbeiter bereits seit Jahren seinen Dienst bei der Stadt - mit einem fast gleichem Aufgabenprofil - verrichtet.

„Ich bin sehr erstaunt, dass die Stadt Bochum die Stellung eines Mitarbeiters, der bereits seit Mitte der 90er Jahre den Bereich Baumpflege in Bochum...
Rekordförderung durch Landesprogramm „1000 x 1000“ – Sichtbare Wertschätzung unserer Vereine

Im Jahr 2019 profitieren landesweit 2.348 Sportvereine vom NRW-Förderprogramm „1000 x 1000“. In Bochum erhalten 48 Sportvereine die begehrte Förderung. Dazu erklärt Wolfgang Horneck, Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit:

„Mit 4.425.000 Euro wurde in Nordrhein-Westfalen eine Rekordförderung beim Landesprogramm erreicht, von der auch die Vereine in Bochum extrem profitieren. Die Erhöhung der Mittel ermöglicht es, alle bisher eingegangenen Anträge zu...
CDU Bochum ehrt langjährige Mitglieder

Die CDU Bochum nutzt Ihre Feierlichkeiten anlässlich des Tags der Deutschen Einheit traditionell auch, um im Rahmen dieses Jahresempfanges Jubilare auszuzeichnen. Im Oktober konnte der CDU-Kreisvorsitzende Christian Haardt im Namen der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und im Namen des Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Armin Laschet, mehrere Mitglieder für Ihre langjährige Parteizugehörigkeit auszeichnen: Clemens Kreuzer für 60 Jahre...
Verkehrsbereich auf Hans-Böckler-Straße fortsetzen

„Der Verkehrsversuch auf der Hans-Böckler-Straße soll fortgesetzt werden. Verbesserungen sind erkennbar, aber an der Kreuzung an der Brückstraße muss die Situation weiter beobachtet werden. Handlungsbedarf sehen wir weiterhin im Übergang von der City-Passage zum Bildungs- und Verwaltungszentrum“, so Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.

Den Kreuzungsbereich, in dem sich auch die Straßenbahnhaltestelle befindet, will die CDU-Fraktion gestalterisch...
Gutachter will Verkehrsprobleme in Hofstede und Hordel lösen

Auf einer Bürgerversammlung am Donnerstag, dem 10.10.2019, stellte die Stadtverwaltung ein Gutachten zur Lösung der Verkehrsprobleme in den Stadtteilen Hofstede und Hordel vor.

„Die Ergebnisse zeigen deutlich die Ursachen der Überlastung an der Kreuzung Dorstener Straße/Riemker Straße. Es kommt zu Umgehungsverkehr durch Hordel, über die Overdyker Straße in Hamme und in Hofstede über den Dahlacker, um nur ein paar Beispiele zu nennen“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt...
Abfahrt A448 an der Markstraße: Zahl der Verkehrsunfälle weiterhin sehr hoch – Rückstau im Berufsverkehr

Die Stadtverwaltung hat kürzlich auf eine Anfrage von CDU-Ratsmitglied Dr. Stefan Jox zur Verkehrssituation an der Markstraße geantwortet. Die Anzahl der Verkehrsunfälle an der Abfahrt der A 448 auf die Markstraße ist immer noch sehr hoch, die Schwere der Unfälle ist allerdings zurückgegangen. Die im April dieses Jahres vom Landesbetrieb Straßen.NRW auf Anordnung der Bezirksregierung Arnsberg aufgestellten Warntafeln mit Blinklichtern auf der A 448 zeigen also eine gewisse...
Sparkasse verweigert Zahlen

Die Sparkasse Bochum hat die Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Ausschuss für Beteiligungen und Controlling verweigert, in der nach den Einnahmen durch die ab November eintretende Preiserhöhung bei der Kontoführung gefragt wurde.

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ausschusssitzung vom 05. September eine Anfrage gestellt, in der die Sparkasse nach den Mehreinnahmen gefragt wurde, welche durch die Preiserhöhung für die Kontoführung und die damit...
Weiterhin Bedarf an Wohnungsneubau

Nach einer Mitteilung der Verwaltung zum Wohnungsbaubedarf (Vorlage Nr.: 20193016), die aktuell in den Ausschüssen für Strukturentwicklung und Planung beraten worden ist, besteht weiterhin ein nicht unerheblicher Wohnungsneubaubedarf in Bochum. Danach ist auch bei moderater Bevölkerungsentwicklung eine fortgesetzte Zunahme der Haushaltszahlen zu ver-zeichnen. Gutachterlichen Erhebungen belegen, dass Familien eine Präferenz für Einfamilienhäuser haben, so dass in einzelnen...
Hoffnung für den „Zwischenfall“ in Sicht

Nach einem Gespräch mit dem Bauordnungsamt ist Elke Janura, CDU-Ratsfrau für Langendreer, mitgeteilt worden, dass inzwischen ein Bauantrag für die brachliegende Baustelle am ehemaligen „Zwischenfall“ eingereicht worden ist.

„Das lässt hoffen, dass sich tatsächlich demnächst wieder etwas auf der viel zu lange ruhenden Baustelle tut und mittelfristig mit Netto auch wieder ein weiterer Einzelhändler vor Ort ist“, sieht die Ratsfrau optimistisch in die Zukunft. „Jetzt...
CDU-Kreisverband Bochum und CDU-Ratsfraktion Bochum trauern um Paul Schrader

Im Alter von 84 Jahren verstarb Paul Schrader, Ehrenringträger der Stadt Bochum, langjähriges Mitglied im Kreisvorstand der CDU und zuletzt Ehrenvorsitzender der CDU Altenbochum.

Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion und Kreisvorsitzender der CDU Bochum: „Wir verlieren mit Paul Schrader einen langjährigen Weggefährten, der uns und die Arbeit der CDU Bochum mit seinem Sachverstand, mit seiner immer positiven Lebenseinstellung und seinem kollegialen Verhalten stets...
Bochum bekommt ein Brücken-Erhaltungs-Konzept

„Welche Brücke gemacht wird - und viel wichtiger - wann sie gemacht werden muss. So ein Konzept bekommt die Stadt Bochum jetzt endlich“, freut sich Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) über die Umsetzung einer langjährigen Forderung. „Aus haushaltstechnischen Gründen wurden in den Vergangenheit Maßnahmen verschoben. Andere Brücken waren zwar auch marode, aber nicht so dringend. Wie schnell Handlungsbedarf bestehen kann, konnte bei der Brücke an der Wittener Straße über den...
Zum Schutz von Wildbienen: Begrünung von Fahrgastunterständen in Bochum bekommt Zuspruch - Antrag der CDU-Fraktion wird in den Fachausschüssen weiter behandelt

„Begrünte Dächer von Fahrgastunterständen bieten unseren Wildbienen ein zusätzliches Nahrungsangebot. Um etwas gegen das Artensterben zu tun, haben wir im Rat beantragt, die Dächer der Haltestellen zu begrünen. Es ist schon einmal ein Erfolg, dass der Antrag nicht wie üblich von SPD und Grünen abgelehnt wurde“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt über den Zuspruch der anderen Fraktionen im Rat der Stadt Bochum. Der Antrag der...
Busverkehr Drusenbergstraße: Vorschläge der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner und der CDU werden aufgegriffen

Mit dem Beginn der Baumaßnahmen an der Wasserstraße wurde das Busangebot, das bisher von den Linien 354 und 394 bereitgestellt wurde, stark eingeschränkt.
Lediglich die Linie 360 fährt zeitweise zweimal pro Stunde die Haltestellen an der Drusenbergstraße als Umleitung an. Eine Direktverbindung in die Innenstadt wird nicht mehr angeboten. Viele Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere ältere Menschen, die auf den Bus angewiesen sind, beklagen das stark eingeschränkte ÖPNV-Angebot....
Sparkasse erhöht Preise für Kontoführung

Die erhöhten Preise für die Kontoführung bei der Sparkasse wurden von der CDU-Fraktion zum Gegenstand einer Anfrage im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling gemacht. Lothar Gräfingholt, Ausschussvorsitzender und CDU-Ratsmitglied, stellte für den Ausschuss eine Anfrage nach den zu erwartenden Einnahmen aufgrund der erhöhten Preise. Ausgangspunkt für die Anfrage ist ein Schreiben, mit dem die Sparkasse im August ihre Kunden über die Veränderungen im Einzelnen informiert...
RWE-Aktien: Unbekannte Initiative des ehemaligen Kämmerers

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion die Aussage des ehemaligen Kämmerers Dr. Manfred Busch (Grüne) zur Kenntnis genommen, dass er bereits Anfang 2007 das gesamte Aktienpaket zum damaligen Kurswert von etwa 100 Euro verkaufen wollte.
Dazu CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Diese Aussage gehört eher in die Kategorie „Fake News“. Am 21. Februar 2007 teilte Dr. Busch im Hauptausschuss auf Anfrage von Lothar Gräfingholt (CDU) mit, dass es für eine große...
Grüne in Bochum wollen Eiskirch als OB

„Die Grünen hat offenbar der Mut verlassen“, so kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Christian Haardt die Nachricht, dass die Grünen in Bochum jetzt offenbar Thomas Eiskirch als gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidat von SPD und Grünen unterstützen wollen. Die CDU hat mit Spannung die Entscheidung der Grünen in der Oberbürgermeisterfrage erwartet. Auch wenn die endgültige Entscheidung noch getroffen werden muss, kann man wohl davon ausgehen, dass auch die...
Wachsen oder Schrumpfen

„Die Vorlagen der Verwaltung zum Wohnbauflächenprogramm und die jüngsten Veröffentlichungen anerkannter Institute ‚Untersuchungen zum Wohnraumbedarf in Bochum‘ widersprechen sich“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der CDU im Strukturentwicklungsausschuss, fest.

Aus diesem Grund hat die CDU zur kommenden Ratssitzung eine Anfrage eingebracht, die unter anderem die negative Bevölkerungsentwicklung in Bochum im Vergleich zu den...
CDA Bochum gründet Junge CDA Bochum

Der Kreisverband der CDA Bochum gründete am gestrigen Mittwochabend die Jugendorganisation „Junge CDA“ und wählte in Bochum Wiemelhausen deren ersten Vorstand. In der Jungen CDA können sich junge Leute bis zum Alter von 35 Jahren engagieren. Sie trägt den Leitspruch „Wir sind sozial, ohne rot zu werden“.

Zum Vorsitzenden wurde Maurice Schirmer einstimmig gewählt. Sein Ziel ist es, mehr junge Leute für Politik zu begeistern: „Meiner Meinung nach ist es unabdingbar,...
Tilman Kuban in Bochum

Am Mittwoch war der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, zu Gast in Bochum. Im Rahmen seiner #mitmachTour, die unter dem Motto "Made in Germany-Klimaschutz als Erfolgsmodell“ steht, besucht er Unternehmen und Institutionen in der ganzen Republik mit jeweiligen Vertretern der Jungen Union vor Ort. Ziel seiner Reise in Bochum waren das Internationale Geothermiezentrum der Hochschule Bochum sowie die Aral-Forschung an der Querenburger Straße. Hierzu Tim Woljeme,...
Baumaßnahme Wasserstraße - Anwohner und Gewerbetreibende fühlen sich bisher nicht ausreichend informiert - CDU fordert Wiederbesetzung des Baustellenmanagements

Die siebenmonatige Vollsperrung der Wasserstraße hat bereits zu Beginn weiterer Baumaßnahmen am Montag mit dem Wegfall vieler Parkplätze negative Auswirkungen auf Anwohner und Geschäftsleute erzeugt. Die Verwaltung hatte in der letzten Ratssitzung versprochen, sich mit den Gewerbetreibenden in Verbindung zu setzen. Dazu Dr. Stefan Jox, Ehrenfelder Ratsmitglied der CDU: ...
CDA-Landesvorsitzender Dennis Radtke MdEP (CDU/EVP) spricht sich gegen geplante Verlagerung von hunderten Arbeitsplätzen aus dem Ruhrgebiet nach Cottbus aus

Das Bundesarbeitsministerium hat die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See kürzlich mit der neuen Aufgabe der Verwaltung von Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) betraut. Ab 2021 werden in Cottbus 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich um die Verteilung von Milliarden Euro an EU-Fördermitteln für die Infrastruktur in ganz Deutschland kümmern. Der SPD-Politiker Ulrich Freese MdB, selbst von Oktober 2005 bis zum 11. Juni 2014 Vorstandsvorsitzender der...
PKW-Verkehr nimmt weiter zu: mehr Fahrzeugzulassungen und mehr Führerscheine - CDU-Fraktion sieht Hinweise für Stadtentwicklung und Mobilitätsplanung

Die Fahrzeugzulassungen sowie die Führerscheinneuzuteilungen sind 2018 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Dies geht aus einer Verwaltungsmitteilung als Antwort auf eine Nachfrage der CDU-Fraktion hervor. Dazu Roland Mitschke, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender: „Anhand der Zahlen kann man erkennen, dass das Interesse am PKW-Verkehr nicht abnimmt. Ganz im Gegenteil, es nimmt sogar zu, auch bei jungen...
CDU will Aufklärung über Risiken und Sanierungsbedarf

Dass die immer wieder aus dem Boden austretenden teerartigen Substanzen die Bürgerschaft in Hiltrop und Bergen beunruhigen, ist für Ratsmitglied Roland Mitschke (CDU) nur zu verständlich. Die jüngsten Vorkommen haben ihn jetzt veran-lasst, die Verwaltung um Aufklärung zu bitten. Das ehemalige Zechengelände oberhalb der Straße im Brennholt ist seit Jahren durch mehrere Gewerbebetriebe genutzt. Mit einer Anfrage will Mitschke jetzt Transparenz herstellen und Auskunft über Risiken und...
CDU will den Zerfall der Krypta stoppen

Zusehens zerfällt die Krypta im denkmalgeschützten Ehrenmal (Gartenanlage mit Gedenkstätte) in Wattenscheid und ist dem Vandalismus bis heute infolge unzureichender Absicherung schutzlos ausgesetzt.

„Der weitaus größte Schaden wird durch eintretendes Wasser in das Mauerwerk verursacht, wogegen der Vandalismus eher geringeren Schaden anrichten wird. Es besteht dringender Handlungsbedarf“, so das Ratsmitglied Dirk Caemmerer.

Daraufhin fragte er die Verwaltung, welche...
Zur finanziellen Absicherung: KiTa-Rettungspaket und Übergangsgesetz beschlossen

Um die Kindertagesstätten in NRW bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) finanziell abzusichern hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP ein KiTa-Rettungspaket aufgelegt und ein Übergangsgesetz beschlossen. Das Jugendamt Bochum hat im Zuge dessen über 15 Millionen Euro erhalten. Dazu erklärt Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion:

„Ich freue mich, dass das Jugendamt Bochum zusätzlich 8.432.313 Euro aus dem Kita-Rettungspaket für 2017/2018 und...
Marode Immobilien ziehen Stadtviertel herunter – CDU fordert von der Verwaltung „Vorangehen mit gutem Beispiel“

Die CDU-Fraktion fordert die Verwaltung auf, ihre eigenen maroden Immobilien optisch, architektonisch und energetisch aufzuwerten. Dazu Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „In der letzten Ratssitzung haben wir ein Modell beschlossen, welches ab 2020 privaten Eigentümern u.a. eine finanzielle Förderung zusichert, wenn diese ihre Immobilien aufwerten. Die Stadt Bochum sollte aber mit gutem Beispiel vorangehen und ihre eigenen maroden Immobilien sanieren“

Das...
Harpener Hellweg: nächtlicher Lärmverstoß durch LKWs und Busse

Eine Anfrage der CDU-Fraktion aus der März-Sitzung des Rates sorgte dafür, dass auf dem Harpener Hellweg nächtliche Geschwindigkeitsüberwachungen sowie Messungen der Lärmemissionen zwischen 22 Uhr und 06 Uhr stattgefunden haben. Zuvor hatten sich Anwohner über nächtliche Ruhestörung durch LKWs beklagt. Dazu Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender:

„Wir sind der Sache nachgegangen und die Verwaltung hat darauf hingewirkt, dass die Polizei den Harpener...
1000 Bänke-Projekt: Bereits 3 gemeldete Diebstähle und Sachbeschädigungen

Bereits drei Bänke aus dem „1000 Bänke für Bochum“-Projekt wurden beschädigt bzw. gestohlen. Dies geht aus einer Verwaltungsmitteilung der Juli-Ratssitzung als Antwort auf eine CDU-Anfrage hervor.

„Diese Bänke wurden aus Spenden der Bochumer Bürger finanziert, deshalb ist es umso trauriger, dass andere Menschen, die wahrscheinlich auch aus Bochum kommen, kein Sinn für das Gemeinwohl übrig haben“, erklärt Karsten Herlitz Ratsmitglied der CDU.

Bei den...
Kleinere Klassen und Talent-Lotsen für Grundschulen in Hamme

In der gemeinsamen Sitzung von Struktur- und Planungsausschuss sowie der Bezirksvertretung Mitte Ende Juni wurden die bisherigen Planungsergebnisse zu dem beabsichtigten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Hamme beraten. Die dazu von der Verwaltung erstellte Mitteilung listet eine Vielzahl von Maßnahmen auf, die unter Beteiligung eines externen Planungsbüros erarbeitet wurden.

„Wir haben frühzeitig auf die Notwendigkeit eines ISEK für...
Vollsperrung Wasserstraße: Geschäften droht Schließung

In der letzten Ratssitzung musste ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zurückgezogen werden, der die Gewerbetriebenden an der Wasserstraße während der Zeit der siebenmonatigen Vollsperrung finanziell entschädigt hätte. Die rechtlichen Hürden dafür sind hoch, die eigenen Entscheidungskompetenzen unklar. Die Verwaltung wird ihre Möglichkeiten prüfen und zusätzlich auf die Anlieger zugehen sowie die Gewerbetreibenden anschreiben.

„Neben verärgerten Anwohnern wurden wir...
Bochumer Brücken: Städtisches Bauwerkinstandhaltungskonzept auf September verschoben

Das neu angefertigte Bauwerkinstandhaltungskonzept, das u.a. die Brücken auf Bochumer Stadtgebiet betrifft, wird in der Septembersitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität vorgestellt. Dies teilte die Verwaltung auf Anfrage der CDU in der letzten Ratssitzung mit. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender:

„Die Verwaltung kündigte in einer Mitteilung der Juni-Sitzung des Rates an, das lang erwartete Bauwerkinstandhaltungskonzept Ende Mai im Ausschuss für...
CDU-Antrag zur familien-, kinder-, jugend- und seniorenfreundlichen Stadtentwicklung im Rat abgelehnt

Ein Antrag der CDU-Fraktion zur familien-, kinder-, jugend- und seniorenfreundlichen Stadtentwicklung wurde in der letzten Ratssitzung abgelehnt. Demnach hätten bei allen zukünftigen Verwaltungsvorlagen zum Thema Stadtentwicklung die genannten Zielgruppen berücksichtigt und deren Bedürfnisse sichergestellt werden sollen. Dazu Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Ziel unseres Antrags war es, Bochum zu einer noch lebenswerteren Stadt weiterzuentwickeln....
CDU fordert zügige Sanierung oder Neubau der Turnhalle der Erich-Kästner-Gesamtschule

Letzten Donnerstag wurde offenbar durch Dachdeckerarbeiten ein Brand auf dem Sporthallendach der Turnhalle der Erich-Kästner-Gesamtschule an der Markstraße in Querenburg ausgelöst.
Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste ist, dass hier kein Menschenleben in Gefahr war. Nach meinem Kenntnisstand ist die Halle teil-weise einsturzgefährdet. Soweit eine Sanierung in Frage kommt, sollte diese zügig beginnen, damit die Halle schnellstmöglich wieder in Betrieb...
CDU lehnt 30 Jahre Miete ab

Auch wenn Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten nach der Gemeindeordnung „nicht öffentlich“ zu behandeln sind, sieht sich die CDU-Fraktion im Rat im Hinblick auf die öffentliche Diskussion gehalten, die eigene Position klar zu stellen.

Die CDU-Ratsfraktion ist ein entschiedener Gegner der zusätzlichen Anmietung einer noch zu bauenden sechsten Etage im Technischen Rathaus sowie der Verlängerung des bestehenden Mietvertrages für die anderen Etagen. „Bei...
Medienentwicklungsplan für Schulen bechlossen

Der Rat hat in der letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause den lang erwarteten Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Bochum einstimmig beschlossen. Dadurch ist die Grundlage für eine Breitbandanbindung aller Schulen bzw. Glasfaserausbau und der systematische Ausbau von Technik und Informationstechnologie gelegt worden. Nachdem die entsprechenden Förderkonditionen vorliegen, besteht die Möglichkeit, alle Schulen an das Glasfasernetz anzubinden und die technische...
13,7 Mio. Euro für Städtebauförderung gehen nach Bochum

Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält die Stadt Bochum 2019 rund 13,7 Millionen Euro.

Dazu erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Mit dem Fördergeld aus der Städtebauförderung kann die Stadt Bochum Ideen und Maßnahmen zur zukunftsfesten Gestaltung unserer Heimat umsetzen. So wird Zukunft gebaut. Die...
Positive Signale der Ruhrkonferenz - Schnellbuslinien sollen Bochum mit Städten im Kreis Recklinghausen verbinden

„In Nordrhein-Westfalen und im Ruhrgebiet soll ein Netz regionaler Schnellbuslinien geschaffen werden. Die Idee ist nicht neu, aber das Linienkonzept mit Bezeichnungen wie SB und CE ist in Vergessenheit geraten. Auf der Ruhrkonferenz gab es am Montag der Vorwoche positive Signale für eine Förderung eines derartigen Projektes durch das Land“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) nach Beratungen beim VRR und Besuch der Ruhrkonferenz. Diese tagte am...
CDU begrüßt die Gründung einer städtischen Beschäftigungsgesellschaft

In der gestrigen Ratssitzung wurde die Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft beschlossen. Es ist zu hoffen, dass dieser Ratsbeschluss zeitnah umgesetzt wird, da bereits ein gleichlautender Ratsbeschluss aus dem Jahr 2017 nicht realisiert wurde.

„Ich begrüße die Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft außerordentlich. Ich hoffe, dass die Verwaltung die Gründung jetzt schnell umsetzt, damit nicht wieder zweieinhalb Jahre zu Lasten der...
Umbau Wasserstraße - Information vn Anwohnern und Einzelhandel aufgrund kurzfristiger Einladung nicht gewährleistet - Politik ganz ausgeladen

Mit nur drei Tagen Vorlauf kündigt das Tiefbauamt in einer Pressemitteilung eine Informationsveranstaltung am 11. Juli 2019 um 18 Uhr in der Bezirksverwaltungsstelle Süd im Uni-Center zum anstehenden Umbau der Wasserstraße zwischen der Königsallee und der Straße „Am Wiesengrund“ an, während zeitgleich der Rat tagt und daher die Ratsmitglieder auch nicht anwesend sein können.

„Für die beginnende Baumaßnahme, die erhebliche Beeinträchtigungen für die Anwohner und...
CDU Bochum lobt den 23. CDU-Bürgerpreis aus

Der CDU Kreisverband Bochum vergibt auch im Jahre 2019 wieder seinen "CDU-Bürgerpreis". Mit dieser Auszeichnung soll das besondere Engagement von Gruppen, Organisationen, Verbänden und Einzelpersonen für die Stadt Bochum und ihre Bürger/innen ehren. Der Preis ist mit 1.000,00 € dotiert und wird während eines Empfangs übergeben. Vorschlagsberechtigt sind alle Bochumer/innen sowie Verbände und Organisationen mit Aktivitäten im Stadtgebiet. Die Vorschläge müssen bis zum...
Vorberatungen zum ISEK für Hamme erfolgt

In der gemeinsamen Sitzung von Struktur- und Planungsausschuss sowie der Bezirksvertretung Mitte am Mittwoch dieser Woche wurden die bisherigen Planungsergebnisse zu dem beabsichtigten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Hamme beraten. Die dazu von der Verwaltung erstellte Mitteilung (Vorlage Nr. 20191750) listet eine Vielzahl von unter Beteiligung eines externen Planungsbüros erarbeiteten Maßnahmen auf.

„Wir haben frühzeitig auf die...
Klimaoffensive Bochum: Mehr als nur eine symbolische Ausrufung des Klimanotstandes - CDU-Ratsfraktion reicht Maßnahmen zum Klimaschutz ein

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung einen Antrag eingebracht, der 26 Maßnahmen zum Klimaschutz in Bochum beinhaltet. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „In der letzten Ratssitzung wurde auf Antrag der CDU beschlossen, dass die Verwaltung bei allen zukünftigen Maßnahmen die Klimarisiken benennen muss. Jetzt beantragt die CDU-Fraktion ein umfangreiches Maßnahmenpaket mit Vorschlägen, einen aktiven Klimaschutz zu betreiben. Wir stehen als CDU-Fraktion für...
CDU begrüßt kommunales Modernisierungsprogramm

Der auch in Bochum angespannte Wohnungsmarkt erfordert zusätzlich zu einer intensivierten Neubautätigkeit auch Investitionen in den Bestand. Der Wohnungsbestand hat in Teilen einen Modernisierungsstau und weist erheblichen Verbesserungsbedarf auf. Rund die Hälfte des Wohnungsbestands ist im Besitz von Klein- und Einzeleigentümern.

„Wir sind seit längerem an diesem Thema dran und haben wiederholt darauf hingewiesen, dass allein durch den Neubau eine merkliche Entspannung des...
Mehr Geld für Sportstätten in Bochum

Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht.

Dazu erklärt CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sportausschusses Wolfgang Horneck: „So eine hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang noch nicht gegeben. Bochum bekommt für die Modernisierung und Sanierung seiner Sportstätten insgesamt 4,5 Mio. Euro. Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesport-verbänden, Kreis- und...
Schuleingangsuntersuchungen sind vor Schulbeginn sicherzustellen

Auf Initiative der CDU hat der Rat in seiner letzten Sitzung beschlossen, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um sicherzustellen, dass bis zum Beginn des Schuljahres 2019/20 alle durchzuführenden Schuleingangsuntersuchungen auch durchgeführt werden. Dies soll auch für die zukünftigen Jahre sichergestellt werden.

Nach dem mündlichen Bericht in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bil-dung am 21. Mai 2019 war absehbar, dass unter den bisherigen Bedingungen das Gesundheitsamt...
6. Langer Tag der StadtNatur in Bochum

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie zu einer Veranstaltung im Rahmen des „6. Langen Tages der StadtNatur in Bochum 2019“ ein.

Zum Thema „Blühstreifenimpressionen“ wird am Samstag, 15. Juni 2019 von 15:00 Uhr bis 15:45 Uhr eine bemerkenswerte Session durchgeführt.
Das Bochumer Ratsmitglied Dirk Schmidt erklärt: „Die Familie Kohlleppel (Bewirtschafter der Fläche) und ich werden das Anlegen von Blühstreifen erläutern, wie sie seit vielen Jahren...
Schulzentrum Gerthe - Verzögerung zum Teil hausgemacht - Mitschke sieht Fehler im Wettbewerb

„Die bedauernswerte Situation bezüglich der Kostensteigerungen und dem derzeitigen Stopp der Planungen am Schulzentrum Gerthe ist teilweise hausgemacht“, beurteilt Roland Mitschke, örtliches CDU-Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, die derzeitige Lage.

Um Klarheit und Sachlichkeit in die Gründe für die jetzige, stockende Planung des Neubaus zu bekommen, hat er eine umfangreiche Anfrage zum Wettbewerb gestellt, die in der letzten Ratssitzung beantwortet...
Grummer Bach und Teiche: CDU stellt Antrag mit mehreren Forderungen zur Neugestaltung und für eine bessere Informationspolitik

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 13. Juni 2019 wird die CDU-Fraktion einen Antrag zur Neugestaltung des Grummer Baches mit folgenden Forderungen einbringen:

1. Die Verwaltung zu beauftragen, den Mühlenteich zu erhalten und ökologisch aufzuwerten.

2. Dass der Emscher-Park-Radweg südlich der Teiche getrennt vom Fußweg geführt werden soll.

„Ich begrüße die Neugestaltung des Grummer Baches...
Umgestaltung des Einmündungsbereichs der Straße Am Krankenhaus in die Marienstraße erfolgt noch in 2019 - CDU-Fraktion: Verwaltung nimmt die Umbaumaßnahme endlich vor

Der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hat in der letzten Sitzung den Planungen der Verwaltung zur Umgestaltung des Einmündungsbereichs der Straße Am Krankenhaus in die Marienstraße im Rahmen des Nahmobilitätsprogramms einstimmig zugestimmt.

„Wir sind hocherfreut darüber, dass hier nun endlich etwas passiert. Bereits seit 2015 weisen wir auf den Missstand in dieser Einmündung hin und setzen uns für eine Neugestaltung ein. Endlich setzt sich die Verwaltung in...
Auf Antrag der CDU nimmt sich die Verwaltung der Bekämpfung von Schwarzarbeit an

Die CDU-Fraktion hat in der gestrigen Ratssitzung einen Antrag zur Aufnahme einer weiteren Kernaktivität für die Bochum Strategie zur Bekämpfung von Schwarzarbeit eingebracht.

„Mehrere Bochumer Handwerksunternehmen beklagen seit längerer Zeit die Zunahme von Schwarzarbeit. Der jährliche Schaden ist gerade für diese Bochumer Unternehmen enorm. Das können und dürfen wir sowohl aus wirtschaftlichen als auch sozialpolitischen Aspekten nicht hinnehmen“, erklärt Marcus...
Schwarz-gelbe Landesregierung fördert ökologische Infrastruktur - Radweg am Zeppelindamm in Bochum wird 2019 mit 50.000 Euro gefördert

Durch das Radwegeprogramm mit einem Gesamtvolumen von 12,4 Millionen werden in 2019 Radwege an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwege vom Land NRW gefördert. Bochum bekommt 50.000 Euro für den Bürgerradweg am Zeppelindamm. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Christian Haardt:

„Das ist ein gutes Zeichen für die Mobilität in unserer Stadt. Jeder Kilometer Radweg, den wir jetzt bauen, bedeutet ein großes,...
Rat beschließt Handlungsverpflichtung zum Klimaschutz - Antrag der CDU-Fraktion erfolgreich

Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der Rat der Stadt Bochum eine Handlungsverpflichtung der Verwaltung zum Klimaschutz in Bochum beschlossen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Die Berücksichtigung des Klimawandels ist auch ein wichtiges kommunales Anliegen. Der Rat darf nicht nur symbolische Resolutionen verabschieden. Mit unserem Antrag, der im Rat von den anderen Fraktionen als gemeinsamer Antrag mitgetragen wurde, muss die Verwaltung zukünftig konkret bei allen...
CDU hinterfragt im Rat Entwicklung beim Schulzentrum Gerthe

Die Nachricht über die 150-%ige Kostensteigerung beim geplanten Neubau des Schulzentrums Gerthe hat im ganzen Stadtbezirk zu erheblichen Diskussionen geführt. Dabei werden die jetzt bekannt gewordenen Zahlen ebenso kritisch hinterfragt wie das Wettbewerbsverfahren.
CDU-Fraktionsvize Roland Mitschke - auch Vorsitzender der...
Wattenscheid: Stadt Bochum setzt Poller gegen Vermüllung der Freifläche an der Lyrenstraße ein – Fläche soll wohnbaulich oder gewerblich nachgenutzt werden

In der letzten Ratssitzung wurde eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Vermüllung einer Freifläche an der Lyrenstraße zwischen Brinkstraße und Weststraße seitens der Verwaltung beantwortet. Die Stadt Bochum setzt nun Poller ein, die größere Abladungen von Abfall verhindern sollen, bis eine Nachnutzung der Fläche feststeht.

„Die besagte Freifläche ist in letzter Zeit zu einer Patchwork-Müllkippe geworden, auf der illegal Abfall, Essensreste und auch größere Gegenstände wie...
Schuleingangsuntersuchungen müssen sichergestellt sein

"Es darf nicht dazu kommen, dass bei nachträglich durchgeführten Schuleingangsuntersuchungen die Schulunfähigkeit von frischgebackenen Erstklässlern festgestellt wird und bereits eingeschulte, stolze Kinder wieder die Schule verlassen müssen", stellt Ulrich Küpper, schulpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, fest.

Nach dem mündlichen Bericht von Dr. Ralf Winter, dem Leiter des Gesundheitsamtes, in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21. Mai 2019 ist...
Dennis Radtke ist einziger Bochumer Europaabgeordneter

Wir gratulieren unserem Europaabgeordneten Dennis Radtke MdEP zum Wiedereinzug ins Europaparlament. Mit Dennis Radtke stellen wir als CDU den einzigen Bochumer Europaabgeordneten. Wir danken allen CDU-Kreisverbänden und der CDU-Ruhr für tatkräftige Unterstützung von Dennis Radtke als Spitzenkandidat der CDU im Ruhrgebiet. Hinter uns liegen intensive und auch anstrengende Wahlkampfwochen, in denen wir als CDU Bochum vor Ort in den Ortsteilen mit Infoständen und Haustürbesuchen...
Wahltaxi zur Europawahl

Die Mitglieder der CDU Bochum bieten zur Europawahl am kommenden Sonntag, dem 26. Mai, wieder einen Fahrdienst für Mitbürger an, die Schwierigkeiten bei der Bewältigung des Weges zum Wahllokal haben.
Der Fahrdienst kann am Sonntag von 8:30 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Wattenscheider Hotline Tel. 02327-964311 angefordert...
Dennis Radtke ist stellvertretender Bundesvorsitzender der CDA

Der Bochumer Europaabgeordnete und Kandidat für die Europwahl am 26.05.2019, Dennis Radtke MdEP, ist am vergangenen Samstag, 20.05.2019, zum stellvertretenen Bundesvorsitzenden der CDA gewählt worden. Der Landesvorsitzende der CDA-NRW folgt auf Ralf Brauksiepe, der nach seinem Wechsel in die freie Wirtschaft nicht erneut kandidiert hat. Zum Bundesvorsitzenden wurde erneut NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann gewählt. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist der...
ISEK für Hamme in Siebenmeilenstiefeln unterwegs

Am letzten Dienstag folgten rund 100 Interessierte aus Bürgerschaft, Anwohnern, Geschäftsleuten sowie örtlichen Akteuren aus Vereinen und Verbänden der Einladung der Stadtverwaltung zur 2. Stadtteilwerkstatt für Hamme. Nach der Präsentation der bisherigen Zwischenergebnisse aus den Arbeitsgruppen zu der 1. Stadtteilwerkstatt im Sommer letzten Jahres sind nun weitere Ideen und Vorschläge zu den als erforderlich angesehenen Maßnahmen für das Integrierte städtebauliche...
2. Stadtteilwerkstatt Hamme sammelt Ideen und Anregungen für Stadtumbau

Nachdem sich auf Antrag der CDU der Rat und der zuständige Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst haben, ist dieses durch den Haupt- und Finanzausschuss bereits im Herbst 2016 einstimmig beschlossen worden.

„Es ist ein aufwendiger und langer Prozess, der nun wieder Fahrt aufnimmt. Endlich wird die erforderliche Bürgerbeteiligung bei den Planungen für den Stadtumbau in Hamme...
Faktencheck – Aussagen der Bürgerinitiative „Gerthe West – so nicht!“ auf dem Prüfstand

„Die inhaltlichen Aussagen der Bürgerinitiative ‘Gerthe West – so nicht!‘ halten wir nicht für seriös“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und örtliches Ratsmitglied, fest.

Mit Flyern, auf „Offenen Treffs“ und der Internetseite informiert die Bürgerinitiative mit vielen Aussagen, die die Notwendigkeit von zusätzlichem Wohnraum in Bochum grundsätzlich in Frage stellt. Auch für den Bau neuer Sozialwohnungen wird kein Bedarf...
10.000 Euro Verschwendung für Grilltouristen

Auf völliges Unverständnis bei der CDU-Ratsfraktion in Bochum stößt nun die Idee von Rot-Grün im Bezirk Ost, am Ümminger See für 10.000 Euro eine Teilfläche zu pflastern, um dort das Grillen zu gestatten. Noch Anfang April forderte die SPD-Bezirksbürgermeisterin Andrea Busche: „Ein komplettes Grillverbot muss ausgesprochen werden!“ (Quelle: WAZ Bochum-Ost vom 2. April 2019)

„Dies ist eine weitere sinnlose Verschwendung von Steuergeldern und keine Lösung des...
Baustellenbedingte Stauspitzen auch in den Sommerferien - Herner Straße: Verwaltung wird großräumige Umleitung einrichten

In der letzten Sitzung befasste sich der städtische Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit der Baustellenplanung rund um die überlastete Herner Straße. Anlass war ein Antrag der CDU-Fraktion, Baustellen an der Poststraße und an der Tenthoffstraße zeitlich zu entzerren. Hierzu Dirk Schmidt (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion:

„Die Verwaltung hat dargelegt, wie komplex die Baustellensituation rund um die Herner Straße ist. Es wird an einigen...
Keine Wichtigkeit – Nicht einmal eine halbe Stelle zur Bekämpfung von Schwarzarbeit in Bochum zuständig - Verwaltung beantwortet CDU-Anfrage

Eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Bekämpfung von Schwarzarbeit in Bochum wurde in der jüngsten Ratssitzung seitens der Verwaltung mit einer Mitteilung beantwortet. Demnach benötige die Thematik keine Priorisierung in der Verwaltungsarbeit.

„Noch nicht einmal eine halbe Stelle wird zur Bekämpfung von Schwarzarbeit aufgewendet. Jedes Jahr werden durchschnittlich 75 Verfahren wegen des Verdachtes auf Schwarzarbeit eröffnet, von denen im Durchschnitt 69 Fälle im Jahr...
NRW fördert Bau des Radwegs Laer - Insgesamt 393.000 Euro in 2019 für Nahmobilität in Bochum

„Auch 2018 wird Bochum wieder Fördergelder aus dem Nahmobilitätsprogramm geben. In aller Regel geht es dabei ums Radfahren, insgesamt mit 392.600 Euro enthalten. Die NRW-Koalition leistet damit auch einen Beitrag zum Klimaschutz“, so Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion. Die Stadt Bochum erhält dabei Fördermittel für 5 Maßnahmen. Darin enthalten ist der Ausbau des Geh- und Radwegs Laer zwischen Ümminger See und Alte Wittener Straße. Hierfür gibt es...
CDU-Europaabgeordneter Dennis Radtke MdEP: „Arbeitnehmerrechte in EU erheblich gestärkt und modernisiert – Gut für Arbeitnehmer, gut für Europa!“

RUHRGEBIET / STRASSBURG. Zur heutigen Verabschiedung der Richtlinie „Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen“ erklärt Dennis Radtke (CDU), Schattenberichterstatter der EVP-Fraktion: „Ich bin stolz auf das Ergebnis, das wir in schwierigen Verhandlungen erreicht haben. Denn wir modernisieren damit europäisches Arbeitsrecht und passen es an neue Arbeitsformen an, die immer mehr zunehmen. Nun erhalten Arbeitnehmern in atypischen...
SPD und Grüne verhindern eine schnelle Umsetzung für ein Grillverbot am Ümminger See

Die CDU-Fraktion hat in der gestrigen Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung eingebracht, damit ein Grillverbot am Ümminger See in Anbetracht der anstehenden Grillsaison zügig umgesetzt werden kann.

„Die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Grillbetrieb am vorletzten Wochenende haben klar gezeigt, dass hier ein Verbot notwendig ist“, so der Fraktionsvorsitzende, Christian Haardt. „Die übermäßige Nutzung der Flächen rund...
CDU-Europaabgeordneter Dennis Radtke ist neuer „Botschafter des Spielens“

Bochum-Wattenscheid – Der CDU-Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke MdEP, ist neuer „Botschafter des Spielens“. Im Rahmen eines Besuches im Evangelischen Familienzentrum Pastor Viertmann in Wattenscheid-Höntrop überreichte der CDU-Politiker der Kindertagesstätte Spielzeugpakete, die von den Mitgliedsunternehmen des Deutschen Verbands der Spielwarenindustrie (DVSI) gespendet wurden. „Ich freue mich, als Botschafter des Spielens agieren zu...
CDU Bochum begrüßt Änderung des Kommunalwahlrechts in NRW

Die CDU Bochum begrüßt ausdrücklich die vom Landtag heute beschlossene Änderung des Kommunalwahlrechtes bei der Berechnung der Bevölkerungszahlen für die Ratswahlkreise. Es ist nicht nachvollziehbar, warum sich bei Landtags- und Bundestagswahlen die Bevölkerungszahlen zur Berechnung der Wahlkreisgrößen an den Wahlberechtigten orientieren und dies für Kommunalwahlen nicht gelten soll. Die bisherige Berechnung nach gemeldeten Einwohnern (Wahlberechtigte und nicht Wahlberechtigte)...
Kunstmuseum soll 2021 sein 100jähriges Jubiläum feiern

Dem Bochumer Kunstmuseum hat der Kulturausschuss in seiner gestrigen Sitzung einstimmig empfohlen, angesichts der im Jahre 1921 erfolgten Gründung der Städtischen Gemäldegalerie im Jahre 2021 ihr hundertjähriges Jubiläum zu feiern. Die kommunale Präsentation bildender Kunst reiche ebenso in die kulturpolitische Gründerzeit Bochums zurück wie die Entstehung von Theater, Orchester und Stadtmuseum.

Die CDU-Fraktion hatte diesen Antrag eingebracht. Clemens Kreuzer begründete ihn...
Überhang an Interessenten für Wohneigentum

„120 Interessenten für 4 verfügbare Baugrundstücke beim Wohnpark Hiltrop sprechen eine deutlich Sprache“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU, fest.

Die CDU macht in einer Ratsanfrage auf das Problem mit dem großen Nachfrageüberhang an wenigen Baugrundstücken aufmerksam.

So wird unter anderem angefragt, wie die Verwaltung mit erfassten Interessenten umgeht und ob diese auf weitere...
Machbarkeitsstudie für Radverbindung in den Bochumer Süden beantragt - Innenstadt und Radschnellweg müssen gen Süden angeschlossen werden

"Um es gleich vorab zu sagen: Nein, die Königsallee halten wir für nicht geeignet, um die Stadtteile des Bochumer Südens besser mit der Innenstadt zu verbinden. Zumindest im Bereich zwischen Sheffieldring/A448 und der Oskar-Hoffmann-Straße besteht hier Bedarf, eine bessere Anbindung zu erreichen. Dafür muss aber eine Trasse gefunden werden. Das ist bei der dichten Besiedlung aber gar nicht so einfach", erläutert Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion einen...
Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität fordert WEG zur Prüfung von Anwohnerparktarifen auf - Antrag der CDU-Fraktion wird mit KOA-Unterstützung einstimmig beschlossen

„Der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hat auf Initiative der CDU die WEG aufgefordert, eine umfassende Prüfung zu Anwohnerparktarifen zu veranlassen“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) aus der Ausschusssitzung am Dienstag. „Unser Antrag, welcher den Aufsichtsrat der WEG auffordert, unter anderem das Parkhaus P9 Schauspielhaus für 24 Stunden zu öffnen und dadurch Anwohnerparken zu ermöglichen, bekam Unterstützung seitens der Koalition. Einem gemeinsamen Antrag...
Die CDA Bochum wählt neuen Vorstand

Am Sonntag, 07.04.2019, wählten die Mitglieder des CDA Kreisverbandes Bochum einen neuen Vorstand. Zum neuen Vorsitzenden wurde Kenan Yildiz einstimmig gewählt. An seiner Seite komplettieren den neuen Vorstand: Gabriele Meckelburg, als 1. stellv. Vorsitzende; Arne Lindemann und Ramazan Yalcin, als stellv. Vorsitzenden; Maurice Schirmer, als Schriftführer; Karin Reitemeyer als stellv. Schriftführerin sowie die Beisitzer Daniela Arndt, Monika Czyz, Christian Herker, Andreas Hübscher und...
Dennis Radtke MdEP (CDU/EVP): „Mehr Sicherheit für Europa!"

RUHRGEBIET/BRÜSSEL. Das Europäische Parlament hat am 4. April 2019 zugestimmt, dass Fingerabdrücke künftig verpflichtend in Personalausweisen gespeichert werden müssen. „Fingerabdrücke zur Identitätsfeststellung verpflichtend in Personalausweisen zu speichern, ist angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Terroristen und Schwerstkriminelle richtig und wichtig", so der CDU-Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke MdEP. Radtke weiter: „Polizei und andere Behörden...
CDU-Fraktion bringt Antrag zum Grillverbot am Ümminger See in den Rat ein

Die CDU-Fraktion hat in der Ratssitzung am 11. April 2019 einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, durch den die rechtlichen Voraussetzungen für ein Grillverbot am Ümminger See geschaffen werden sollen.

„Die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Grillbetrieb am vergangenen Wochen-ende haben klar gezeigt, dass hier ein Verbot notwendig ist.“, so der Fraktionsvorsitzende, Christian Haardt. „Die übermäßige Nutzung der Flächen rund um den Üm-minger See – insbesondere durch...
Bochum hält an 7,5-Minuten-Takt für 306/316 fest - auch Hannibal-Center und Wanne-Eickel-Hbf alle 7,5 Minuten

„Der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität hat gestern seine Forderung bekräf-tigt, die Straßenbahnlinie 306/316 ab Dezember im 7,5-Minuten-Takt bis Wanne-Eickel HBF fahren zu lassen“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) aus der Ausschusssitzung am Dienstag. „Der Entwurf der Stadtverwaltung zu einer Stel-lungnahme zum Nahverkehrsplan der Nachbarstadt Herne muss jetzt abgeändert werden. Ich erwarte, dass Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Gespräche mit der Nachbarstadt...
Bochum erhält 17,2 Mio. Euro vom Land für die Wohnraumförderung

1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen in einem einzelnen Jahr noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung. Der Stadt Bo-chum wurde jetzt das deutlich gesteigerte Ausgangsbudget zur Förderung von be-zahlbarem Wohnraum bereitgestellt.

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Roland Mitschke: “Die NRW-Koalition gibt damit ein klares...
VRR lehnt Wendeanlage für 306/316 ab - Kein Fördergeld für Taktbruch an der Stadtgrenze Bochum-Herne

Nach monatelanger Debatte hat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am Donnerstag sich gegen eine Förderung des Baus einer Gleiswechselanlage an der Stadtgrenze von Bochum zu Herne ausgesprochen. Hier soll nach Vorstellungen der Stadt Herne zukünftig ein Taktsprung erfolgen. Während in Bochum die Linien 306 und 316 das Bochumer Teilstück alle 7 ½ Minuten bedienen, soll dies in Herne nur alle 15 Minuten erfolgen. Für diese Einsparung müsste die Bahnen an der Stadtgrenze...
Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern muss finanziell gefördert werden - CDU-Fraktion stellt Anfrage im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage zur ErzieherInnenausbildung eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Abruf von staatlichen Fördermitteln befragt wird. „Es besteht akuter Mangel an pädagogischen Fachkräften. Dem entgegen steigt der Betreuungsbedarf für Kinder und Jugendliche in Bochum kontinuierlich. Wir brauchen daher gut...
Dauerparken in Parkhäusern besser ermöglichen – CDU-Fraktion setzt sich für Anwohner ein

Die CDU-Fraktion fordert die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) auf, das Parken für Anwohner in dessen Parkhäusern zu erleichtern und transparenter zu gestalten. Dafür wurde ein Antrag für die nächste Ausschusssitzung für Infrastruktur und Mobilität Anfang April gestellt. Der WEG-Aufsichtsrat wird darin aufgefordert, sich mit den Vorschlägen der CDU-Fraktion zu befassen und diese zu prüfen.

„Unseren Vorstellungen nach sollte das Parkhaus P9 Schauspielhaus...
Kontrolle von Baustellen muss auch nach Abschluss erfolgen - CDU-Fraktion stellt Anfrage im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling

Die CDU-Fraktion hat für die Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling eine Anfrage zur Baustellenkontrolle eingebracht, in der die Verwaltung nach Beschädigungen und Prüfung nach Abschluss von Baumaßnahmen befragt wird.

„Seitens eines Bürgers wurde bemängelt, dass nach Abschluss einer Baustelle ein Schaden verursacht wurde, für den der Verursacher nicht belangt wird. Hierbei soll es sich um einen Betrag im vierstelligen Bereich handeln. Wenn das...
Bessere Baustellenkoordination: Herner Straße nicht weiter belasten - CDU-Fraktion beantragt Anpassung des Baubeginns an der Tenthoffstraße

„Die Tenthoffstraße soll für 5 Monate voll gesperrt werden. Gleichzeitig endet die Vollsperrung an der Poststraße zwischen Auf dem Dahlacker und Hofsteder Straße planmäßig erst im Juni. Wenn beide Vollsperrungen zur gleichen Zeit durchgeführt werden, fließt zusätzlicher Ausweich- und Umleitungsverkehr auf die Herner Straße. Von Osten und Westen gleichzeitig“, erklärt Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, den Anlass für einen...
Aufruf zur Teilnahme und Unterstützung des Bochumer Stadtlaufes „Urban Trail“ am 30.06.2019

Die CDU-Ratsfraktion unterstützt die Veranstaltung „Urban Trail“ am 30.06.2019 und ruft zur Teilnahme auf.
Wolfgang Horneck, Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit und CDU-Ratsmitglied:“ Dies ist genau eine Veranstaltung nach meinem Geschmack. Die Urban Trail Serie verbindet Laufen mit Kultur und Sightseeing, ohne Leistungsdruck.“

Zum 3. Mal kommt die Urban Trail Serie am 30.06.2019 nach Bochum. Die Teilnehmer laufen dabei durch die Bochumer...
Vorbereitung für die Digitalisierung an Schulen drängt

Die CDU-Fraktion hat in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses erneut die Dringlichkeit eines Medienentwicklungsplans durch zwei Anfragen hingewiesen.

„Durch den Digitalpakt Schule zwischen Bund und Land ist mit ca. 125.000 Euro je Schule für die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur zu rechnen. Um die Mittel zeitnah abrufen und einsetzen zu können muss Bochum vorbereitet sein“, stellt Dr. Sascha Dewender, CDU-Mitglied im Schulausschuss, fest. Bereits in der...
Unmut am Harpener Hellweg:Nächtliche Lärmproblematik unverändert

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine Anfrage zu den nächtlichen Lärmimmissionen durch den LKW-Verkehr am Harpener Hellweg eingebracht, in der die Verwaltung nach Möglichkeiten zur Überwachung sowohl der Geschwindigkeitseinhaltung als auch des Durchfahrverbots befragt wird.

Der Unmut der Anwohner am Harpener Hellweg über die Ignoranz der LKW-Fahrer wächst. Trotz zahlreicher Beschwerden bei der Polizei und städtischen Dienststellen, missachten LKW-Fahrer weiterhin...
CDU gibt den Startschuss zur Senkung der Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz

Die CDU-Ratsfraktion hat in der letzten Ratssitzung einen Antrag zur Senkung der Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfaktion Christian Haardt dazu: “ Wir wollen die Kostenanteile der Umlegung beim Straßenumbau senken, soweit dies nach der-zeit geltendem Recht möglich ist. Wir verstehen diesen Antrag auch als Signal zur Entlastung der Bochumer Bürgerinnen und Bürger.“

Nach der aktuellen Rechtslage kann...
Personalausweis-Problematik für immobile Bürger

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine Anfrage zur Erscheinungspflicht für immobile Bürger bei der Ausstellung des Personalausweises eingebracht, in der die Verwaltung nach der Situation sowie nach weiteren Möglichkeiten des Ausstellungsprozesses befragt wird.

„Wir haben Berichte aus der Bürgerschaft erhalten, dass es insbesondere für alte, kranke, behinderte oder in sonstiger Weise immobile Menschen nicht möglich sein soll, nach Verlust, Diebstahl oder...
ZOF-Insolvenz wirft Fragen auf

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zur vermeintlichen Insolvenz des Sozialdienstleisters Zukunftsorientierte Förderung (ZOF) eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Sachstand sowie den Konsequenzen einer Insolvenz befragt wird.

„Bereits in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 21. November 2018 haben wir uns verwundert gezeigt, als die Verwaltung einen Vertrag mit der ZOF zur Betreuung des Flüchtlingsheims an der Kollegstraße...
CDU beantragt die Senkung der Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG)

Die CDU-Ratsfraktion hat für die morgige Ratssitzung einen Antrag zur Senkung der Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfaktion Christian Haardt dazu: “ Wir wollen die Kostenanteile der Umlegung beim Straßenumbau senken, soweit dies nach derzeit geltendem Recht möglich ist. Wir verstehen diesen Antrag auch als Signal zur Entlastung der Bochumer Bürgerinnen und Bürger.“

Die Geschäftsstelle...
Altlastensanierung an der Overdyker Straße erforderlich

Nach Aufgabe und Abriss der Übergangsheime sollte die freigezogene Fläche zwischen Overdyker Straße und Kleingartenanlage Carolinenglück schon längst einer neuen Nutzung mit dem Ziel der Entwicklung u.a. familiengerechter Wohnbebauung zugeführt werden.

„Wir sind seit längerem an diesem Thema dran und wollen auch jetzt nicht locker lassen“, so das für Hamme/Hordel zuständige CDU-Ratsmitglied Sascha Dewender. Bereits der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Infrastruktur-...
CDU stellt weitere Themen für den nächsten Haushalt vor - Mehr Gelder für Plätze in Kitas und offenen Ganztagsschulen

Die CDU-Fraktion fordert nicht nur mehr finanzielle Mittel für die kommunale Infrastruktur, die Sanierung von Straßen und die Sauberkeit, Reinigung und Pflege von Park- und Grünanlagen – unbedingt erforderlich sind zudem mehr Gelder für den bedarfsgerechten Ausbau von neuen Plätzen in Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen (OGS) und für die Sanierung von Schulen.

Besonders wichtig ist der CDU-Fraktion auch die Stadtbildpflege. CDU-Fraktionsvorsitzender...
Erfreulich: Gehwegsanierung Propst-Hellmich-Promenade begonnen

CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer lobt die heute begonnenen Pflegemaßnahmen der Stadt, am kombinierten Geh- und Radfahrweg längs der Propst-Hellmich-Promenade: „Endlich wird der Weg in seiner vollen Breite von ursprünglich 3,3 m so hergerichtet, dass ihn Fußgänger mit und ohne Behinderungen wieder sicher passieren können. In den letzten Jahren war dieser Weg durch überwucherndes Begleitgrün auf die halbe Breite geschrumpft, und es kam wiederholt zu...
CDU benennt Themen für den nächsten Haushalt

In Vorbereitung auf die Aufstellung des nächsten Haushaltsplanes hat die CDU-Fraktion ihre Ideen und Themen in Form eines Antrages in die nächste Sitzung des Rates eingebracht. Diese werden durch die Verwaltung geprüft und die Ergebnisse werden anschließend dem Rat zur Einbringung des Haushaltes vorgelegt.

Die CDU-Fraktion fordert mehr finanzielle Mittel für die kommunale Infrastruktur, die Sanierung von Straßen sowie für die Sauberkeit, die Reinigung und Pflege der Park- und...
Mehr Mittel zum Straßenausbau anwenden

Im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität wurde jüngst über den Um- und Ausbau von Straßen der Jahre 2019 bis 2020 gesprochen. Die CDU-Ratsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, dass in diesem Zeitraum 4 Straßenbauprojekte mehr geplant werden.

Dafür sollen von der Verwaltung die für das Jahr 2022 und später vorgesehenen vier Baußmaßnahmen am Harpener Hellweg, an der Lewackerstraße, an der Röhlingauser Straße und an der Oskar-Hoffmann-Straße um ein bis zwei Jahre...
Keine vorzeitigen Fakten am Grummer Bach schaffen - CDU: Bürger muss beteiligt werden

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ausschusssitzung für Infrastruktur und Mobilität einen Änderungsantrag eingebracht, der den Bürger an der Planung des Konzepts Grummer Bach beteiligen sollte. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, stattdessen wurde einem Änderungsantrag der Koalition zugestimmt, der den Bürger nur informiert.

"Ich bin überrascht dass es hinsichtlich der Neugestaltung von Grummer Bach und Grummer Teichen jetzt lediglich bei einer Information der...
Kombinierter Geh-/Radweg im Bereich Dorstener Straße / Riemker Straße bis zur Hordeler Straße - Kritik der Mitglieder „Grünen Lunge“ nicht nachvollziehbar

Verwundert zeigt sich das Hofsteder CDU-Ratsmitglied Angelika Dümenil über die Aufregung seitens der Interessengemeinschaft „Grüne Lunge Hofstede“ zur Verlegung des Radweges auf der Westseite der Dorstenerstr. zwischen Riemkerstr. und der Hordelerstr.

In Leserbriefen von Mitgliedern der Interessengemeinschaft ist die Rede von „Baumfällungen“ und „Plattmachen“, die auf Frau Dümenils Anfrage hin veranlasst werden sollen. „Nichts davon ist seitens der CDU...
CDU: Vollsperrung an der Wasserstraße verhindern

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung einen Antrag mit dem Ziel eingebracht, zu prüfen, ob eine siebenmonatige Sperrung der Wasserstraße zwischen der Drusenbergstraße und der Straße Am Wiesengrund verhindert werden kann. Für das Prüfverfahren soll ein externes Planungsbüro beauftragt werden.

„Im Januar haben wir im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität einen gemeinsamen Prüfauftrag mit der Koalition verabschiedet, dass u.a. die Bäume auf der Nordseite...
Heilpädagogische KiTa-Plätze in Bochum - CDU-Fraktion stellt Anfrage zu Angebot und Bedarf

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ausschusssitzung für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage zu heilpädagogischen Plätzen in Bochumer Kindertagesstätten eingebracht, in der die Verwaltung nach der Anzahl sowie dem Bedarf gefragt wird.

„Laut einer Umfrage steht die Stadt Bochum mit über 370.000 Einwohner bei der Anzahl von Heilpädagogischen Plätzen in Kindergärten im Vergleich zu anderen Städten eher bescheiden dar. Laut § 1 SGB VIII steht aber jedem Kind mit...
KiTa-Ausbau dringend erforderlich - CDU-Fraktion und Koalition beauftragen die Verwaltung zu einem Prüfverfahren

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat in seiner letzten Sitzung einen Prüfauftrag zur Erweiterung von Kindertagesstätten beschlossen, der gemeinsam von CDU-Fraktion und Koalition eingebracht wurde.

„Der Ausbau der Kindertagesstätten in Bochum ist zwingend erforderlich, es fehlen rund 280 Plätze. Jedes Kind in Bochum hat das Recht auf einen KiTa-Platz. Ich bin daher sehr erleichtert, dass sich auch die Koalition dieser Problematik bewusst ist“, erklärt...
Wie von der Außenwelt abgeschnitten!

Der gesamte Wohnbereich nördlich der Marktstraße ist seit heute mit dem Auto nur noch über den Aschenbruch erreichbar.

Die vor einer Woche auf der Marktstraße eingerichtete Baustelle hat schon die Erreichbarkeit der Birkenfeldstraße, Monstadtstraße, Osterfeldstraße, Parkallee und der Schulte-Hordelhoff-Straße auf die Zufahrtsmöglichkeit von der Straße Aschenbruch und der Ortsumgehung aus beschränkt.
Seit heute ist auch der Kreuzungsbereich Osterfeldstraße/...
Kontrolle von Spielplätzen: Spielgeräte dürfen keine Gefahr für Kinder darstellen - Verwaltung beantwortet Anfrage der CDU-Fraktion zur Spielplatzsicherheit

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage zur Sicherung von Spielgeräten eingebracht, die nun von der Verwaltung in einer Mitteilung beantwortet wurde.

„Wir wissen nun, dass die städtischen Kinderspielplätze einmal wöchentlich, von April bis Oktober sogar zweimal wöchentlich, vom Technischen Betrieb visuell kontrolliert werden. Dies entspricht zwar den rechtlichen Vorgaben, jedoch sollte man sich nun die...
"Grüne Infrastruktur" für den Hiltroper Vollkspark und Bochum?

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Anfrage zur Finanzierung des sanierungsbedürftigen Hiltroper Volksparks eingebracht, in der die Verwaltung nach der Nutzung von Fördermitteln befragt wird.

„Für den in der Nachbarstadt Herne gelegenen Gysenberg-Park konnte der Regionalverband Ruhr, auf Basis eines integrierten Handlungskonzeptes, Fördermittel in Höhe von rund 5 Millionen Euro aus dem Fördertopf „Grüne Infrastruktur“...
Mangel an Gewerbeflächen wird zunehmen - Für Elektro-Auto Produktion in Bochum kein Platz

„Durch die mehrheitlich von SPD und Grünen gefassten Beschlüsse zum Regionalplan Ruhr sehen die Perspektiven für Gewerbeflächen in Bochum für die nächsten 20 Jahre düster aus“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, fest.

Mit der Begründung, dass Grünzüge erhalten und ausgeweitet werden müssen, hat die Koalition fast alle von der Verwaltung oder der CDU angereichten Flächen, die potentiell einmal zu Gewerbeflächen entwickelt werden...
Verwaltung prüft Verlegung des Radwegs an Dorstener Straße

Der Gehweg stadteinwärts im Bereich der Kreuzung Dorstener /Riemker Straße bis zur Kreuzung Dorstener /Hordeler Straße ist NOCH zusätzlich für Radfahrer freigegeben.

Auf Anregung der Hofsteder CDU-Ratsfrau Angelika Dümenil beabsichtigt die Verwaltung eine Verlegung der vorhandenen Parkstreifen in den Grünstreifen und die Umfunktionierung der vorhandenen Parkbuchten in einen Radweg zu prüfen und ins Planungsprogramm aufzunehmen.

„Dies ist ein wichtiger Schritt in die...
Der 22. CDU-Bürgerpreis geht an die DLRG in Bochum

Am Samstag, den 09.02.2019, wurde der CDU-Bürgerpreis zum 22. Mal vergeben. Die Jury, bestehend aus dem CDU-Vorsitzenden Christian Haardt, Bürgermeisterin Erika Stahl, dem Geschäftsführer der Kreishandewerkerschaft in Bochum Johannes Motz und der Leichtathletin Pamela Dutkiewicz, wählte einstimmig die DLRG in Bochum als Preisträger aus. Christian Haardt überreichte für die CDU Bochum den mit 1000,- EUR dotierten Preis an Torsten Kelle als Bezirksleiter der DLRG in...
Kohleausstieg: STEAG muss Aufklärung leisten

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling am 21.02.2019 eine ausführliche Anfrage zum Ausstieg aus der Kohleverstromung eingebracht, in der die STEAG u.a. nach den Folgen des Ausstiegs für das Unternehmen befragt wird.

„Die Empfehlungen der Kohlekommission haben auch für die STEAG eine besondere Bedeutung. Die Folgen, die durch den Ausstieg aus der Kohleverstromung für die STEAG entstehen, liegen aber genauso in unserem...
Aufenthaltsqualität am Hofsteder Bach durch Austrocknung gefährdet

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine Anfrage zum Hofsteder Bach eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Zustand des renaturierten Gewässers befragt wird.

„Seit geraumer Zeit stellt sich der Hofsteder Bach als kaum noch Wasser führendes, stehendes Gewässer dar“, erklärt Angelika Dümenil, CDU-Ratsmitglied. Der Bach, ursprünglich durch die in Grumme liegende Quelle gespeist, führt nur noch bei Starkregen Wasser. „Bei trockener Wetterlage, besonders...
Programm „1.000 Bänke für Bochum“ bringt schnell langfristigen Erfolg

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine ausführliche Anfrage zum Programm „1.000 Bänke für Bochum“ eingebracht, in der die Verwaltung u.a. nach der Verwendung der Bürgerspenden sowie dem weiteren Verfahren befragt wird.

„Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum zeigen durch ihre Spendenbereitschaft, dass durchaus die Nachfrage nach Sitzgelegenheiten in unserer Stadt besteht. Sie wünschen sich aber auch, dass die Verwaltung gewissenhaft und effektiv mit...
Rat folgt einstimmig CDU-Antrag zur Reaktivierung ungenutzter Immobilien

Die CDU-Fraktion hat in der Ratssitzung vom letzten Donnerstag einen Antrag durchgesetzt, in dem die Verwaltung und die Wirtschaftsentwicklung GmbH angewiesen werden, einen revolvierenden Fond zur Reaktivierung ungenutzter Gewerbeimmobi-lien zu entwickeln.

„Dies ist eine gute Möglichkeit, dem sich abzeichnenden Gewerbeflächenengpass mit der Mobilisierung von, seit längerer Zeit ungenutzten, Immobilien entgegen zu treten“, erklärt Roland Mitschke, stellvertretender...
Dennis Radtke wird in den Europaausschuss der CDU Deutschlands berufen

Der Bochumer CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke wird in den Bundesfachausschuss Europapolitik der CDU Deutschlands berufen. Der im Dezember neu gewählte Bundesvorstand der CDU hatte kurz nach der Wahl beschlossen, Fachausschüsse zu verschiedenen Themenbereichen zu gründen. Den Ausschüssen wird in der inhaltlichen Ausrichtung der Bundes-CDU eine zentrale Rolle zukommen. „Ich freue mich, dass Dennis Radtke die Arbeit unserer CDU durch sein Wissen und Engagement im...
Lösung für den Verbindungsweg Franz-Vogt-Straße in Sicht

Eine mögliche Lösung für den seit Januar 2015 öffentlich nicht mehr nutzbaren Verbindungsweg zwischen der Oskar-Hoffmann-Straße und der Hermannshöhe könnte sich nach einer aktuellen Mitteilung der Verwaltung zur Januarsitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ergeben.

Auf Initiative der CDU in der Bezirksvertretung hat die Verwaltung den gültigen Bebauungsplan für das Grundstück der Wohnsiedlung Franz-Vogt-Straße überprüft und festgestellt, dass eigentlich das...
Begegnung mit Papst Franziskus

Höhepunkt einer Reise nach Rom war für den Europaabgeordneten und Mitglied des CDU-Kreisvorstandes, Dennis Radtke, eine kurze persönliche Begegnung mit Papst Franziskus. Der Abgeordnete nahm an der wöchentlichen Generalaudienz auf dem Petersplatz teil. Der Präfekt des Apostolischen Hauses, Erzbischof Dr. Georg Gänswein, gewährte dem CDU-Abgeordneten Radtke dabei einen Platz in der sogenannten „prima fila“. Von dort aus hatte Radtke die Gelegenheit dem Papst kurz persönlich...
Sperrung der Schwimmbrücke

Bestürzt und überrascht hat die CDU-Fraktion gestern die endgültige Sperrung der Schwimmbrücke zur Kenntnis genommen. Ohne Vorankündigung wurden die Fraktionen über die Sperrung informiert. Am 31.01.2018 sollte die Bezirksvertretung mündliche Informationen zur Pontonbrücke erhalten. Die Mitteilung wurde von der Tagesordnung genommen. Zu diesem Zeitpunkt muss die brisante Situation bekannt gewesen sein. Hier hätte die Verwaltung aus Sicht der CDU-Fraktion die Öffentlichkeit über...
Rede des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Karl-Heinz Christoph, zu den Gebührensatzungen

Hier können Sie die Rede des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Karl-Heinz Christoph, anlässlich der Verabschiedung verschiedener Gebühren für die Jahre 2018 und 2019 in der Sitzung des Rates am 14.12.2017...
Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018/2019

Hier können Sie die Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum Christian Haardt anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018/2019 in der Sitzung des Rates am 14.12.2017...
CDU bietet Koalition gemeinsamen Etat-Antrag für ein neues Hallenfreibad in Höntrop an

„Eigentlich sind sich alle einig, dass Wattenscheid ein neues Hallenbad benötigt und der Bezirksbürgermeister hat die einstimmige Standortentscheidung der Bezirksvertretung Wattenscheid für den Südpark auch im Rat der Stadt Bochum vorgetragen. Folgerichtig wird die CDU jetzt die Bereitstellung der Mittel im Etat für den Neubau des Hallenbades, der Sanierung des Freibades und der Errichtung eines Nichtschwimmerbeckens im Südpark beantragen. Die Koalition muss jetzt ihren...
Hängepartie für ISEK in Hamme

Bereits im April 2016 hatten sich auf Antrag der CDU der Rat und der Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst. Der Haupt- und Finanzausschuss hat im September 2016 die Aufstellung des ISEK für Hamme einstimmig mit der Vorgabe verabschiedet, die Erarbeitung des ISEK prioritär vorzunehmen.

„Danach haben wir leider nichts mehr von Planungen oder auch nur von Vorüberlegungen der...
Ausmaß von Unterrichtsausfall in Bochum

„Vollständiger Unterrichtsausfall und nicht fachgerechte Vertretung sind ein Problem an unseren Schulen", stellt der zweifache Vater Marcus Stawars, Mitglied der CDU-Ratsfraktion, fest.

Bezugnehmend auf einen Bericht des Landes NRW zur Unterrichtserteilung und zum Unter-richtsausfall im Schuljahr 2015/16 hat er in der Ratssitzung eine Anfrage gestellt, um konkrete Informationen zum Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht an den Bochumer Schulen zu erfahren. Der vom...

Mitteilungen der Kreispartei

CDU Bochum nominiert Christian Haardt zum Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters

Wurde zum OB-Kandidaten nominiert: Christian Haardt

Die Bochumer CDU-Mitglieder waren am Donnerstag, dem 14. November 2019, aufgefordert, einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr aufzustellen. Auf Christian Haardt, dem Kreis- und Fraktionsvorsitzenden der Bochumer CDU, entfielen 143 Ja-Stimmen, bei 14 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Dies ergibt eine relative Zustimmung von 91,1%.

Weiterlesen … CDU Bochum nominiert Christian Haardt zum Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters

Andreas Köthe neuer Kreisvorsitzender der MIT Bochum

Die Mitglieder der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Bochum haben einen neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Der 50-jährige Bochumer Unternehmer Andreas Köthe wurde einstimmig als Nachfolger von Sascha Zipp, der aus beruflichen Gründen nicht erneut kandidiert hat, gewählt. Als Kreisvorsitzender möchte er zusammen mit dem Bochumer Mittelstand auf Werbetour gehen und für die Bürgerinnen und Bürgern der Stadt die derzeitige lauwarme Begeisterung für Bochum wieder anfachen. Andreas Köthe, der auch Ortsvorsitzender der CDU Langendreer ist, sieht die politische Arbeit deutlich als Mannschaftssport und sich selbst als ausgesprochener Teamplayer. „Nur mit einer engagierten Mannschaft bekommen wir den Ball nachhaltig über die Mittellinie.", so der neue Kreisvorsitzende.

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU (MIT) ist mit mehr als 25.000 Mitgliedern der stärkste und einflussreichste parteipolitische Wirtschaftsverband in Deutschland. Die MIT vertritt die Interessen der Mittelständler und setzt sich für mehr Unternehmergeist in der Politik ein. Die MIT Bochum ist über die E-Mail-Adresse info@mit-bochum.de oder per Telefon 02327/3981 zu erreichen.

Weiterlesen … Andreas Köthe neuer Kreisvorsitzender der MIT Bochum

Kreisvorstand schlägt Christian Haardt vor

Der Kreisvorstand der CDU Bochum hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig beschlossen, Christian Haardt als Oberbürgermeisterkandidat vorzuschlagen. Wen die CDU in Bochum

Weiterlesen … Kreisvorstand schlägt Christian Haardt vor

Mitteilungen der Ratsfraktion

CDU-Fraktion besucht Partnerstadt Nordhausen

In der Bochumer Partnerstadt Nordhausen hat die CDU-Fraktion ihre Klausurtagung durchgeführt. Ziel des Besuches war es, die städtepartnerschaftlichen Beziehungen zu vertiefen und sich mit der örtlichen CDU-Fraktion über kommunalpolitische Themen auszutauschen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Wir haben uns sehr darüber gefreut, wie sich die Stadt Nordhausen in den letzten Jahren entwickelt hat. Insbesondere die Nordhäuser Alt-stadt wurde liebevoll restauriert. Eines der ältesten Häuser stammt aus dem Jahr 1370. Auch von dem guten Zustand des Bochumer Hauses konnte sich die Fraktion im Rahmen eines Stadtrundganges überzeugen.“

Weiterlesen … CDU-Fraktion besucht Partnerstadt Nordhausen

CDU gegen Gebührenerhöhungen

Elke Janura, Ratsmitglied

In der letzten Ratssitzung hat Elke Janura, als CDU-Ausschussmitglied im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, die Positionen der CDU-Ratsfraktion zu den Änderungen im Bereich der Abfall- (TOP 1.12), der Friedhofs- (TOP 1.13), Straßenreinigungs- (TOP 1.14) und der Wochenmarktgebührensatzungen (TOP1.15) deutlich gemacht.
Das Redemanuskript können Sie hier als pdf-Dokument herunterladen.

Weiterlesen … CDU gegen Gebührenerhöhungen

CDU-Fraktion kritisiert negative Auswirkung auf das Stadtbild

Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine umfangreiche Anfrage zu Farbschmierereien im Bochumer Stadtgebiet gestellt. Die Anfrage umfasst die Beurteilung durch die Verwaltung sowie die angebotenen Hilfestellungen für private Immobilieneigentümer zur Beseitigung dieser Sachbeschädigungen. Dazu Roland Mitschke, stellv. CDU-Fraktionsvorsitzender: „Farbschmierereien sind vielfach im Stadtgebiet auf städtischem und privatem Eigentum sichtbar, zum Teil auch mit rechts- und linksextremen politischen Botschaften wie ACAB (Bdtg.: „All Cops are Bastards“). Man kann das eine oder andere Graffiti als Kunst ansehen, aber da wo sie nicht erlaubt sind ist es keine Kunst, sondern Vandalismus und Sachbeschädigung und müssen entfernt werden. Vor allem mit solchen politischen Aussagen“.

Weiterlesen … CDU-Fraktion kritisiert negative Auswirkung auf das Stadtbild

Abgeordneten-Info

CDA-Landesvorsitzender Dennis Radtke MdEP (CDU/EVP) spricht sich gegen geplante Verlagerung von hunderten Arbeitsplätzen aus dem Ruhrgebiet nach Cottbus aus

Dennis Radtke MdEP, CDU-Europaabgeordneter für das Ruhrgebiet

Das Bundesarbeitsministerium hat die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See kürzlich mit der neuen Aufgabe der Verwaltung von Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) betraut. Ab 2021 werden in Cottbus 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich um die Verteilung von Milliarden Euro an EU-Fördermitteln für die Infrastruktur in ganz Deutschland kümmern. Der SPD-Politiker Ulrich Freese MdB, selbst von Oktober 2005 bis zum 11. Juni 2014 Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, fordert nun darüber hinaus eine Verlegung der gesamten Minijobzentrale nach Cottbus. Dabei sollen vor allem die Standorte Gelsenkirchen und Essen vom Stellenabbau betroffen sein, was zu rund 800 Stellenstreichungen im Ruhrgebiet führen würde.

Weiterlesen … CDA-Landesvorsitzender Dennis Radtke MdEP (CDU/EVP) spricht sich gegen geplante Verlagerung von hunderten Arbeitsplätzen aus dem Ruhrgebiet nach Cottbus aus

Dennis Radtke MdEP (CDU/EVP) äußert sich zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten

Dennis Radtke MdEP, CDU-Europaabgeordneter für das Ruhrgebiet

Dennis Radtke MdEP (CDU/EVP), äußerst sich wie folgt zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten: „CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, die gesamte EVP-Fraktion hat in den letzten Monaten für ein Ziel gekämpft: Manfred Weber soll EU Kommissionspräsident werden.

Weiterlesen … Dennis Radtke MdEP (CDU/EVP) äußert sich zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten

Begegnung mit Papst Franziskus

Papst Franziskus (rechts) begrüßt den Europaabgeordneten Dennis Radtke MdEP (links) bei einer Generalaudienz auf dem Petersplatz in Rom persönlich.

Höhepunkt einer Reise nach Rom war für den Europaabgeordneten Dennis Radtke (CDU/EVP) eine kurze persönliche Begegnung mit Papst Franziskus. Der Abgeordnete nahm an der wöchentlichen Generalaudienz auf dem Petersplatz teil.

Weiterlesen … Begegnung mit Papst Franziskus

Rechtsstaatverfahren gegen Ungarn. Ruhrgebiets-Europaabgeordneter Dennis Radtke (CDU/EVP): „Kein Rabatt bei Grundwerten“

Dennis Radtke MdEP

RUHRGEBIET / STRASSBURG . Der Ruhrgebiets-Europaabgeordnete Dennis Radkte (39) begrüßt Einleitung eines Rechtsstaatsverfahren gegen das EU-Mitgliedsland Ungarn. Er hat dafür gestimmt. Dazu erklärt Radtke:

Weiterlesen … Rechtsstaatverfahren gegen Ungarn. Ruhrgebiets-Europaabgeordneter Dennis Radtke (CDU/EVP): „Kein Rabatt bei Grundwerten“

Kassieren für den Guten Zweck

Kassieren für den Guten Zweck

Mm Montag, 19. März 2018 besucht der örtliche Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke (CDU/EVP), von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, das EDEKA-Center Burkowski, Alleestraße 38-40, 44793 Bochum und wird gegen 14:00 Uhr eine halbe Stunde lang den Kassendienst übernehmen, um den Ertrag der Einnahmen gleich im Anschluss an die Bochumer Kinder-, Jugend- und Familienhilfeeinrichtung St. Vinzenz e. V. (www.st-vinzenz-bochum.org) zu überreichen.

Weiterlesen … Kassieren für den Guten Zweck

Weitere Beiträge

OV Ehrenfeld zeigt Initiative bei Buslinie

Mit Einführung des neuen Netzes 2020 der BOGESTRA am 15. Dezember 2019 wird es wieder eine direkte Verbindung über die Drusenbergstraße, tagsüber im 30-Minuten-Takt, in die Innenstadt geben

Weiterlesen … OV Ehrenfeld zeigt Initiative bei Buslinie

OV Riemke: Tippelsberg - Kein Weitblick mehr

Ein verwachsener Blick nach Westen vomTippelsberg

Beim Kinderdrachentag wurde die CDU von mehreren Ausflüglern darauf angesprochen, dass der Blick nach Westen vom Tippelsberg aus, nicht mehr gut möglich ist. Teilweise sind die Bäume und Sträucher zu hoch.

Weiterlesen … OV Riemke: Tippelsberg - Kein Weitblick mehr

CDU Langendreer wählt neuen Vorstand

v.l.n.r. Dr. Helmut Schmelz, Yannik Theis, Carolin Janura, Philip Pesch, Andreas Köthe, Annegret Saegert, Johanna Radandt, Gerd Stappert, Elke Janura, Werner Janura, Wolfgang Weber

Am vergangenen Mittwoch, 09.10.2019, wählte der CDU-Ortsverband Langendreer einen neuen Vorstand.

Elke Janura, langjährige Vorsitzende und CDU-Ratsmitglied für Langendreer, kandidierte nicht mehr.

Zu ihrem Nachfolger wurde Andreas Köthe gewählt.

Weiterlesen … CDU Langendreer wählt neuen Vorstand

CDU will Bergmännchen als Ampelmännchen

„Der Steinkohlenbergbau ist seit Ende 2018 in Deutschland beendet. Er hat das Ruhrgebiet und insbesondere Bochum im letzten Jahrhundert auf eindrucksvolle Weise geprägt. Eine gute Gelegenheit,

Weiterlesen … CDU will Bergmännchen als Ampelmännchen

OV Riemke: Kinderdrachentag auf dem Tippelsberg

früherer Drachentag auf dem Tippelsberg

Am Samstagnachmittag dem 12. Oktober 2019 sind die Kinder aus Riemke, Grumme, aus ganz Bochum und Herne eingeladen, ihre Drachen auf dem Tippelsberg steigen zu lassen.

Weiterlesen … OV Riemke: Kinderdrachentag auf dem Tippelsberg

CDUplus

Informationen der

Spende

Regionalprogramm 2009-2014

Tickermeldungen

Termine

Mitglied werden

CDU TV

Grundsatzprogramm

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD

Mitteilungen der Kreispartei

Mitteilungen der Ratsfraktion

Abgeordneten-Info

Weitere Beiträge