-
Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie einen Antrag gestellt, der die Verwaltung prüfen lassen soll, inwieweit der Mangel an KiTa-Plätzen durch leer stehende öffentliche Gebäude gedeckt werden kann.
„Es herrscht ein akuter Mangel an KiTa-Plätzen, rund 280 Plätze fehlen. Die Verwaltung muss nun prüfen, ob der Mangel mithilfe leer stehender Verwaltungsgebäude kurzfristig behoben werden kann, bis langfristige...
-
Die CDU-Fraktion hat in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses erneut die Dringlichkeit eines Medienentwicklungsplans durch zwei Anfragen hingewiesen.
„Durch den Digitalpakt Schule zwischen Bund und Land ist mit ca. 125.000 Euro je Schule für die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur zu rechnen. Um die Mittel zeitnah abrufen und einsetzen zu können muss Bochum vorbereitet sein“, stellt Dr. Sascha Dewender, CDU-Mitglied im Schulausschuss, fest. Bereits in der...
-
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine Anfrage zu den nächtlichen Lärmimmissionen durch den LKW-Verkehr am Harpener Hellweg eingebracht, in der die Verwaltung nach Möglichkeiten zur Überwachung sowohl der Geschwindigkeitseinhaltung als auch des Durchfahrverbots befragt wird.
Der Unmut der Anwohner am Harpener Hellweg über die Ignoranz der LKW-Fahrer wächst. Trotz zahlreicher Beschwerden bei der Polizei und städtischen Dienststellen, missachten LKW-Fahrer weiterhin...
-
Die CDU-Ratsfraktion hat in der letzten Ratssitzung einen Antrag zur Senkung der Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eingebracht.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfaktion Christian Haardt dazu: “ Wir wollen die Kostenanteile der Umlegung beim Straßenumbau senken, soweit dies nach der-zeit geltendem Recht möglich ist. Wir verstehen diesen Antrag auch als Signal zur Entlastung der Bochumer Bürgerinnen und Bürger.“
Nach der aktuellen Rechtslage kann...
-
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine Anfrage zur Erscheinungspflicht für immobile Bürger bei der Ausstellung des Personalausweises eingebracht, in der die Verwaltung nach der Situation sowie nach weiteren Möglichkeiten des Ausstellungsprozesses befragt wird.
„Wir haben Berichte aus der Bürgerschaft erhalten, dass es insbesondere für alte, kranke, behinderte oder in sonstiger Weise immobile Menschen nicht möglich sein soll, nach Verlust, Diebstahl oder...
-
Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zur vermeintlichen Insolvenz des Sozialdienstleisters Zukunftsorientierte Förderung (ZOF) eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Sachstand sowie den Konsequenzen einer Insolvenz befragt wird.
„Bereits in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 21. November 2018 haben wir uns verwundert gezeigt, als die Verwaltung einen Vertrag mit der ZOF zur Betreuung des Flüchtlingsheims an der Kollegstraße...
-
Die CDU-Ratsfraktion hat für die morgige Ratssitzung einen Antrag zur Senkung der Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eingebracht.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfaktion Christian Haardt dazu: “ Wir wollen die Kostenanteile der Umlegung beim Straßenumbau senken, soweit dies nach derzeit geltendem Recht möglich ist. Wir verstehen diesen Antrag auch als Signal zur Entlastung der Bochumer Bürgerinnen und Bürger.“
Die Geschäftsstelle...
-
Nach Aufgabe und Abriss der Übergangsheime sollte die freigezogene Fläche zwischen Overdyker Straße und Kleingartenanlage Carolinenglück schon längst einer neuen Nutzung mit dem Ziel der Entwicklung u.a. familiengerechter Wohnbebauung zugeführt werden.
„Wir sind seit längerem an diesem Thema dran und wollen auch jetzt nicht locker lassen“, so das für Hamme/Hordel zuständige CDU-Ratsmitglied Sascha Dewender. Bereits der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Infrastruktur-...
-
Die CDU-Fraktion fordert nicht nur mehr finanzielle Mittel für die kommunale Infrastruktur, die Sanierung von Straßen und die Sauberkeit, Reinigung und Pflege von Park- und Grünanlagen – unbedingt erforderlich sind zudem mehr Gelder für den bedarfsgerechten Ausbau von neuen Plätzen in Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen (OGS) und für die Sanierung von Schulen.
Besonders wichtig ist der CDU-Fraktion auch die Stadtbildpflege. CDU-Fraktionsvorsitzender...
-
CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer lobt die heute begonnenen Pflegemaßnahmen der Stadt, am kombinierten Geh- und Radfahrweg längs der Propst-Hellmich-Promenade: „Endlich wird der Weg in seiner vollen Breite von ursprünglich 3,3 m so hergerichtet, dass ihn Fußgänger mit und ohne Behinderungen wieder sicher passieren können. In den letzten Jahren war dieser Weg durch überwucherndes Begleitgrün auf die halbe Breite geschrumpft, und es kam wiederholt zu...
-
In Vorbereitung auf die Aufstellung des nächsten Haushaltsplanes hat die CDU-Fraktion ihre Ideen und Themen in Form eines Antrages in die nächste Sitzung des Rates eingebracht. Diese werden durch die Verwaltung geprüft und die Ergebnisse werden anschließend dem Rat zur Einbringung des Haushaltes vorgelegt.
Die CDU-Fraktion fordert mehr finanzielle Mittel für die kommunale Infrastruktur, die Sanierung von Straßen sowie für die Sauberkeit, die Reinigung und Pflege der Park- und...
-
Im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität wurde jüngst über den Um- und Ausbau von Straßen der Jahre 2019 bis 2020 gesprochen. Die CDU-Ratsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, dass in diesem Zeitraum 4 Straßenbauprojekte mehr geplant werden.
Dafür sollen von der Verwaltung die für das Jahr 2022 und später vorgesehenen vier Baußmaßnahmen am Harpener Hellweg, an der Lewackerstraße, an der Röhlingauser Straße und an der Oskar-Hoffmann-Straße um ein bis zwei Jahre...
-
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ausschusssitzung für Infrastruktur und Mobilität einen Änderungsantrag eingebracht, der den Bürger an der Planung des Konzepts Grummer Bach beteiligen sollte. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, stattdessen wurde einem Änderungsantrag der Koalition zugestimmt, der den Bürger nur informiert.
"Ich bin überrascht dass es hinsichtlich der Neugestaltung von Grummer Bach und Grummer Teichen jetzt lediglich bei einer Information der...
-
Verwundert zeigt sich das Hofsteder CDU-Ratsmitglied Angelika Dümenil über die Aufregung seitens der Interessengemeinschaft „Grüne Lunge Hofstede“ zur Verlegung des Radweges auf der Westseite der Dorstenerstr. zwischen Riemkerstr. und der Hordelerstr.
In Leserbriefen von Mitgliedern der Interessengemeinschaft ist die Rede von „Baumfällungen“ und „Plattmachen“, die auf Frau Dümenils Anfrage hin veranlasst werden sollen. „Nichts davon ist seitens der CDU...
-
Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung einen Antrag mit dem Ziel eingebracht, zu prüfen, ob eine siebenmonatige Sperrung der Wasserstraße zwischen der Drusenbergstraße und der Straße Am Wiesengrund verhindert werden kann. Für das Prüfverfahren soll ein externes Planungsbüro beauftragt werden.
„Im Januar haben wir im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität einen gemeinsamen Prüfauftrag mit der Koalition verabschiedet, dass u.a. die Bäume auf der Nordseite...
-
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ausschusssitzung für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage zu heilpädagogischen Plätzen in Bochumer Kindertagesstätten eingebracht, in der die Verwaltung nach der Anzahl sowie dem Bedarf gefragt wird.
„Laut einer Umfrage steht die Stadt Bochum mit über 370.000 Einwohner bei der Anzahl von Heilpädagogischen Plätzen in Kindergärten im Vergleich zu anderen Städten eher bescheiden dar. Laut § 1 SGB VIII steht aber jedem Kind mit...
-
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat in seiner letzten Sitzung einen Prüfauftrag zur Erweiterung von Kindertagesstätten beschlossen, der gemeinsam von CDU-Fraktion und Koalition eingebracht wurde.
„Der Ausbau der Kindertagesstätten in Bochum ist zwingend erforderlich, es fehlen rund 280 Plätze. Jedes Kind in Bochum hat das Recht auf einen KiTa-Platz. Ich bin daher sehr erleichtert, dass sich auch die Koalition dieser Problematik bewusst ist“, erklärt...
-
Der gesamte Wohnbereich nördlich der Marktstraße ist seit heute mit dem Auto nur noch über den Aschenbruch erreichbar.
Die vor einer Woche auf der Marktstraße eingerichtete Baustelle hat schon die Erreichbarkeit der Birkenfeldstraße, Monstadtstraße, Osterfeldstraße, Parkallee und der Schulte-Hordelhoff-Straße auf die Zufahrtsmöglichkeit von der Straße Aschenbruch und der Ortsumgehung aus beschränkt.
Seit heute ist auch der Kreuzungsbereich Osterfeldstraße/...
-
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie eine Anfrage zur Sicherung von Spielgeräten eingebracht, die nun von der Verwaltung in einer Mitteilung beantwortet wurde.
„Wir wissen nun, dass die städtischen Kinderspielplätze einmal wöchentlich, von April bis Oktober sogar zweimal wöchentlich, vom Technischen Betrieb visuell kontrolliert werden. Dies entspricht zwar den rechtlichen Vorgaben, jedoch sollte man sich nun die...
-
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Anfrage zur Finanzierung des sanierungsbedürftigen Hiltroper Volksparks eingebracht, in der die Verwaltung nach der Nutzung von Fördermitteln befragt wird.
„Für den in der Nachbarstadt Herne gelegenen Gysenberg-Park konnte der Regionalverband Ruhr, auf Basis eines integrierten Handlungskonzeptes, Fördermittel in Höhe von rund 5 Millionen Euro aus dem Fördertopf „Grüne Infrastruktur“...
-
„Durch die mehrheitlich von SPD und Grünen gefassten Beschlüsse zum Regionalplan Ruhr sehen die Perspektiven für Gewerbeflächen in Bochum für die nächsten 20 Jahre düster aus“, stellt Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, fest.
Mit der Begründung, dass Grünzüge erhalten und ausgeweitet werden müssen, hat die Koalition fast alle von der Verwaltung oder der CDU angereichten Flächen, die potentiell einmal zu Gewerbeflächen entwickelt werden...
-
Der Gehweg stadteinwärts im Bereich der Kreuzung Dorstener /Riemker Straße bis zur Kreuzung Dorstener /Hordeler Straße ist NOCH zusätzlich für Radfahrer freigegeben.
Auf Anregung der Hofsteder CDU-Ratsfrau Angelika Dümenil beabsichtigt die Verwaltung eine Verlegung der vorhandenen Parkstreifen in den Grünstreifen und die Umfunktionierung der vorhandenen Parkbuchten in einen Radweg zu prüfen und ins Planungsprogramm aufzunehmen.
„Dies ist ein wichtiger Schritt in die...
-
Am Samstag, den 09.02.2019, wurde der CDU-Bürgerpreis zum 22. Mal vergeben.
Die Jury, bestehend aus dem CDU-Vorsitzenden Christian Haardt, Bürgermeisterin Erika Stahl, dem Geschäftsführer der Kreishandewerkerschaft in Bochum Johannes Motz und der Leichtathletin Pamela Dutkiewicz, wählte einstimmig die DLRG in Bochum als Preisträger aus.
Christian Haardt überreichte für die CDU Bochum den mit 1000,- EUR dotierten Preis an Torsten Kelle als Bezirksleiter der DLRG in...
-
Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling am 21.02.2019 eine ausführliche Anfrage zum Ausstieg aus der Kohleverstromung eingebracht, in der die STEAG u.a. nach den Folgen des Ausstiegs für das Unternehmen befragt wird.
„Die Empfehlungen der Kohlekommission haben auch für die STEAG eine besondere Bedeutung. Die Folgen, die durch den Ausstieg aus der Kohleverstromung für die STEAG entstehen, liegen aber genauso in unserem...
-
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine Anfrage zum Hofsteder Bach eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Zustand des renaturierten Gewässers befragt wird.
„Seit geraumer Zeit stellt sich der Hofsteder Bach als kaum noch Wasser führendes, stehendes Gewässer dar“, erklärt Angelika Dümenil, CDU-Ratsmitglied. Der Bach, ursprünglich durch die in Grumme liegende Quelle gespeist, führt nur noch bei Starkregen Wasser. „Bei trockener Wetterlage, besonders...
-
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine ausführliche Anfrage zum Programm „1.000 Bänke für Bochum“ eingebracht, in der die Verwaltung u.a. nach der Verwendung der Bürgerspenden sowie dem weiteren Verfahren befragt wird.
„Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum zeigen durch ihre Spendenbereitschaft, dass durchaus die Nachfrage nach Sitzgelegenheiten in unserer Stadt besteht. Sie wünschen sich aber auch, dass die Verwaltung gewissenhaft und effektiv mit...
-
Die CDU-Fraktion hat in der Ratssitzung vom letzten Donnerstag einen Antrag durchgesetzt, in dem die Verwaltung und die Wirtschaftsentwicklung GmbH angewiesen werden, einen revolvierenden Fond zur Reaktivierung ungenutzter Gewerbeimmobi-lien zu entwickeln.
„Dies ist eine gute Möglichkeit, dem sich abzeichnenden Gewerbeflächenengpass mit der Mobilisierung von, seit längerer Zeit ungenutzten, Immobilien entgegen zu treten“, erklärt Roland Mitschke, stellvertretender...
-
Der Bochumer CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke wird in den Bundesfachausschuss Europapolitik der CDU Deutschlands berufen.
Der im Dezember neu gewählte Bundesvorstand der CDU hatte kurz nach der Wahl beschlossen, Fachausschüsse zu verschiedenen Themenbereichen zu gründen. Den Ausschüssen wird in der inhaltlichen Ausrichtung der Bundes-CDU eine zentrale Rolle zukommen.
„Ich freue mich, dass Dennis Radtke die Arbeit unserer CDU durch sein Wissen und Engagement im...
-
Eine mögliche Lösung für den seit Januar 2015 öffentlich nicht mehr nutzbaren Verbindungsweg zwischen der Oskar-Hoffmann-Straße und der Hermannshöhe könnte sich nach einer aktuellen Mitteilung der Verwaltung zur Januarsitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ergeben.
Auf Initiative der CDU in der Bezirksvertretung hat die Verwaltung den gültigen Bebauungsplan für das Grundstück der Wohnsiedlung Franz-Vogt-Straße überprüft und festgestellt, dass eigentlich das...
-
Höhepunkt einer Reise nach Rom war für den Europaabgeordneten und Mitglied des CDU-Kreisvorstandes, Dennis Radtke, eine kurze persönliche Begegnung mit Papst Franziskus. Der Abgeordnete nahm an der wöchentlichen Generalaudienz auf dem Petersplatz teil. Der Präfekt des Apostolischen Hauses, Erzbischof Dr. Georg Gänswein, gewährte dem CDU-Abgeordneten Radtke dabei einen Platz in der sogenannten „prima fila“. Von dort aus hatte Radtke die Gelegenheit dem Papst kurz persönlich...
-
Bestürzt und überrascht hat die CDU-Fraktion gestern die endgültige Sperrung der Schwimmbrücke zur Kenntnis genommen. Ohne Vorankündigung wurden die Fraktionen über die Sperrung informiert. Am 31.01.2018 sollte die Bezirksvertretung mündliche Informationen zur Pontonbrücke erhalten. Die Mitteilung wurde von der Tagesordnung genommen. Zu diesem Zeitpunkt muss die brisante Situation bekannt gewesen sein. Hier hätte die Verwaltung aus Sicht der CDU-Fraktion die Öffentlichkeit über...
-
Hier können Sie die Rede des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Karl-Heinz Christoph, anlässlich der Verabschiedung verschiedener Gebühren für die Jahre 2018 und 2019 in der Sitzung des Rates am 14.12.2017...
-
Hier können Sie die Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum Christian Haardt anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018/2019 in der Sitzung des Rates am 14.12.2017...
-
„Eigentlich sind sich alle einig, dass Wattenscheid ein neues Hallenbad benötigt und der Bezirksbürgermeister hat die einstimmige Standortentscheidung der Bezirksvertretung Wattenscheid für den Südpark auch im Rat der Stadt Bochum vorgetragen. Folgerichtig wird die CDU jetzt die Bereitstellung der Mittel im Etat für den Neubau des Hallenbades, der Sanierung des Freibades und der Errichtung eines Nichtschwimmerbeckens im Südpark beantragen. Die Koalition muss jetzt ihren...
-
Bereits im April 2016 hatten sich auf Antrag der CDU der Rat und der Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst. Der Haupt- und Finanzausschuss hat im September 2016 die Aufstellung des ISEK für Hamme einstimmig mit der Vorgabe verabschiedet, die Erarbeitung des ISEK prioritär vorzunehmen.
„Danach haben wir leider nichts mehr von Planungen oder auch nur von Vorüberlegungen der...
-
„Vollständiger Unterrichtsausfall und nicht fachgerechte Vertretung sind ein Problem an unseren Schulen", stellt der zweifache Vater Marcus Stawars, Mitglied der CDU-Ratsfraktion, fest.
Bezugnehmend auf einen Bericht des Landes NRW zur Unterrichtserteilung und zum Unter-richtsausfall im Schuljahr 2015/16 hat er in der Ratssitzung eine Anfrage gestellt, um konkrete Informationen zum Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht an den Bochumer Schulen zu erfahren. Der vom...
