Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, meinte unser Fraktionsvorsitzender Karsten Herlitz in der Ratssitzung – eine Selbstverständlichkeit, dass die Bochumer Innenstadt sauber ist und sicher für Jung und Alt. Ist es aber nicht. Und deswegen hat die CDU ja einen „Masterplan“ für eine sichere und saubere City gefordert. Für die SPD war das „Wahlkampf“ – sie hat unseren Antrag gemeinsam mit ihrem grünen Koalitionspartner abgelehnt. Stattdessen hat sich Rot-Grün auf die Schultern geklopft. Allzu viele gute Gründe gibt’s dafür nicht, sagt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dr. Daniel Obitz:

Sicherheit lässt sich nicht allein mit Verweis auf die Kriminalitätsstatistik abtun. Wenn sich Menschen in Unterführungen, an Haltestellen oder beim Spaziergang durch die City unwohl oder bedroht fühlen, dann besteht akuter Handlungsbedarf – ganz unabhängig von Zahlen auf dem Papier.

Unser nun leider abgelehnter Antrag sah eine Vielzahl an konkreten und umsetzbaren Maßnahmen vor:

• Eine Task-Force „Sauberkeit“, die Müll, Sperrmüll und Graffiti innerhalb von 24 Stunden beseitigt. Die Realität: Müll bleibt nach wie vor tagelang in der Innenstadt. Niemand fühlt sich verantwortlich – und die Verursacher werden zu selten zur Rechenschaft gezogen.
• Intelligente Abfallbehälter. Es darf nicht sein, dass volle Mülleimer überquellen und Ratten anziehen, weil sie zu selten geleert werden. Dies kann man durch eine Task-Force Sauberkeit verhindern – und eben Mülleimer, die entsprechende Meldungen absetzen.
• Ein 24/7-Streifendienst des KOD – weil dauerhafte Präsenz abschreckt und Vertrauen schafft. Was wir stattdessen haben: Einsätze meist am Tage – und in den besonders gefährdeten Zeiten bleibt die (natürlich zu begrüßende) Citywache geschlossen.
• Mehr Zusammenarbeit mit der Polizei – nicht als Kontrolle, sondern als Präventionsmaßnahme. Präsenzstreifen, Datenaustausch, gemeinsame Aktionen wären möglich – wenn man es denn wollte.
• Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten – rechtssicher und begrenzt. Ein Pilotprojekt hätte wichtige Erkenntnisse und mehr Sicherheit bringen können.
• Ein Lichtkonzept für Angsträume – moderne LED-Technik kann nicht nur Energie sparen, sondern Menschen ein Sicherheitsgefühl zurückgeben. Dunkle Ecken laden ein – nicht zum Verweilen, sondern zu Vandalismus.
• Prävention statt Wegsehen: mit Workshops und Kooperationen an Schulen, Jugendzentren und in den Stadtteilen. Denn Verantwortung für den öffentlichen Raum beginnt mit Bildung und Haltung.

Fazit: Der Antrag wurde abgelehnt – doch das Problem bleibt. Wir als CDU werden nicht lockerlassen. Die Menschen in Bochum haben Anspruch auf eine Innenstadt, die den Namen verdient: sauber, sicher, lebenswert. Dafür braucht es mehr als Sonntagsreden. Es braucht entschlossenes Handeln.

Dr. Daniel Obitz