Karsten Herlitz, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion ist nicht nur über die Entscheidung von SPD und Grünen überrascht, mit wechselnden Mehrheiten im Rat arbeiten zu wollen, sondern auch über die scheinbar unterschiedliche Tiefe der ersten Gespräche mit der CDU und den Linken.

CDU-Fraktionsvorsitzender Karsten Herlitz: „Nach den Pressegesprächen von Rot/Grün hat es scheinbar mit den Linken eine tiefere inhaltliche Abstimmung als mit der CDU gegeben. Wir haben in den Gesprächen über Verfahren gesprochen und unterschiedliche allgemeine Positionen abgeklopft. Zugeständnisse zu Themen wurden nicht gemacht. Das waren aus unserer Sicht keine Sondierungsgespräche. Diese hätten sich nach den Vorgesprächen anschließen müssen, bevor es in Koalitionsgespräche gegangen wäre. Es waren vertrauensvolle Gespräche wie verabredet. Leider haben sich SPD und Grüne im Nachgang nicht daran gehalten.“

Irritiert zeigen sich die neu gewählten CDU-Ratsmitglieder von den Aussagen der Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen. So sehen Rot/Grün bei den anstehenden Themen mal die CDU und mal die Linken als ersten Ansprechpartner. SPD und Grüne scheinen immer noch nicht erkannt zu haben, dass die Bochumer Bürgerinnen und Bürger die bisherige Koalition nicht mehr mit einer eigenen Mehrheit im Rat der Stadt Bochum ausgestattet haben. Sie halten krampfhaft an einer Minderheitskoalition fest und wollen wie bisher weiterregieren. Der angekündigte Politikwechsel sieht aus Sicht der CDU-Fraktion anders aus.

„Die CDU-Fraktion“, so Karsten Herlitz weiter, „wird kein reiner Mehrheitsbeschaffer für die Minderheitskoalition sein. Zukünftig müssen die Themen fair verhandelt werden. Wenn unsere Anträge weiterhin einfach abgelehnt werden, weil sie von der CDU kommen, wird es schwierig. Hier fordert die CDU-Fraktion ein inhaltliches Entgegenkommen. Im Gegensatz zu Rot/Grün sind wir nicht bereit, mit extremistischen Rändern zusammenzuarbeiten.“

Die Bochumerinnen und Bochumer erwarten nach der Wahl stabile Mehrheiten und eine handlungsfähige sachorientierte Politik für Bochum.
Rein ideologisch basierte Politik wird künftig eher schwierig durchsetzbar sein als in der Vergangenheit. Das begrüßt die CDU-Fraktion ausdrücklich.