Wohnungsbauturbo: Mehr Tempo beim Bauen in Bochum
Der Rat der Stadt Bochum hat den Weg für die Anwendung des sogenannten Wohnungsbauturbos frei gemacht. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt diesen Beschluss ausdrücklich als wichtigen Schritt zur Entlastung des angespannten Wohnungsmarktes.
„Mit den neuen gesetzlichen Möglichkeiten können Planungs- und Genehmigungsverfahren künftig deutlich beschleunigt werden. Gerade in wachsenden Städten wie unserer ist das ein entscheidender Hebel, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wir versprechen uns dadurch einen Zuwachs an Wohnraum, der ohne diese neuen Möglichkeiten durch die vielen bürokratischen Hürden nicht möglich wäre oder einen immensen Zeit- und Arbeitsaufwand mit sich brächte“, erklärt Angelika Dümenil, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion. „Es ist gut, dass wir die rechtlichen Spielräume nutzen, die uns der Bund zur Verfügung stellt.“
Die gesetzliche Grundlage für den Wohnungsbauturbo wurde im Jahr 2025 auf Bundesebene geschaffen. Ziel war es, schneller auf Wohnungsmangel zu reagieren und bürokratische Hürden abzubauen. Die CDU hat sich dabei immer wieder für pragmatische Lösungen und beschleunigte Verfahren im Baurecht eingesetzt. Umso wichtiger ist es aus Sicht der CDU vor Ort, diese Möglichkeiten nun konsequent anzuwenden.
Das Gesetz ermöglicht es, Genehmigungen zu erteilen, die bislang der Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans bedurft hätten. So können zukünftig beispielsweise die Aufstockungen von Gebäuden, das Schließen von Baulücken oder die Bebauung auf bisher nicht bebaubaren Grundstücksbereichen deutlich leichter beziehungsweise überhaupt genehmigt werden – ohne große Änderungsverfahren bei bestehenden Bebauungsplänen.
„Allerdings sind jetzt auch keine Wunder zu erwarten, dass die Stadt ab dem 20. März von neuen Bauanträgen überschwemmt wird. Derzeit ist Bauen teurer als in der Vergangenheit und das geliehene Geld wird einem von den Banken auch nicht mehr hinterhergetragen“, stellt Angelika Dümenil klar. Trotzdem ist die CDU zuversichtlich, dass von den neuen Möglichkeiten Gebrauch gemacht wird und insbesondere durch die Erleichterung von Aufstockungen zusätzlicher Wohnraum entsteht, ohne dass eine zusätzliche Versiegelung von Flächen nötig wird. Vielleicht wird auch das Mehrgenerationenwohnen dadurch zunehmen.
„Keiner muss die Sorge haben, dass jetzt jede Grünfläche oder jedes bewaldete Naherholungsgebiet bebaut wird. Denn Flächen, die bislang in der Planung überhaupt nicht für Wohnbebauung vorgesehen sind, sollen im Regelfall auch weiterhin nicht bebaut werden“, beugt der planungspolitische Sprecher der Union Stefan Klapperich eventuellen Befürchtungen vor. Über Ausnahmen kann die Verwaltung nicht im Alleingang entscheiden, sie muss den Fachausschuss einbinden. Auch bei größeren Vorhaben ist die Politik einzubeziehen. Viele Entscheidungen können künftig im Ausschuss für Planung und Grundstücke oder direkt durch die Verwaltung getroffen werden. Das spart Zeit und sorgt für effizientere Abläufe.
Die CDU hofft auf viele Bauherren, die vor dem Hintergrund der neuen Möglichkeiten den Mut – und das Geld – finden, um Bochum mit weiterem Wohnraum zu versorgen, der dringend benötigt wird.
Guido Endemann