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  • Kreisverkehr Josephinenstraße / Tenthoffstraße / Heckertstraße
  • Univercity Bochum
  • Norbert Lammert Post Nr. 194 - Keine Experimente – Stabilität hat Vorrang
  • 3. Wattenscheider Auto-Rallye unter dem Motto "ICH WILL WAT"
  • 3. Wattenscheider Auto-Rallye unter dem Motto "ICH WILL WAT"
  • Etatrede 2012
  • Sparen durch Kooperation
  • Verwaltung schafft voreilig Fakten auf Kosten von Kindern
  • WAT-Kennzeichen steht nichts mehr im Wege
  • Norbert Lammert Post Nr. 193 - Wirtschaft wächst, Beschäftigung und Einkommen steigen
  • Bestmögliche Förderung für alle muss das Ziel sein
  • Entscheidungen über Schulstandorte erst nach den Wahlen
  • Kreisverkehr Josephinenstraße / Tenthoffstraße / Heckertstraße

    14. Mai 2012 - Die Kreuzung Josephinenstraße / Tenthoffstraße / Heckertstraße soll zu einem Kreisverkehr mit einem Außendurchmesser von 30 m umgestaltet werden. Dies ist der langjährige Wunsch der Bezirksvertretung Bochum-Mitte und aller Ortspolitiker. Der jetzige Kreuzungsbereich ist sehr stark frequentiert und ein Gefahrenpunkt für die Schulkinder und auch für die Bewohner des anliegenden Altenheimes. Zurzeit finden in diesem Bereich umfangreiche Arbeiten an den Versorgungsleitungen...

  • Univercity Bochum

    11. Mai 2012 - Die Stadt Bochum und die sechs Bochumer Hochschulen haben im letzten Jahr ein Netzwerk unter dem Titel „Univercity Bochum“ gegründet. Ziel dieser Kooperation ist es, das Profil der Stadt als Stadt der Wissenschaft und Bildung zu schärfen. Aber Univercity Bochum ist nach Auffassung von Lothar Gräfingholt, stadtpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, bisher eine Marke mit zu wenig Strahlkraft nach innen und außen. Um den Begriff „Univercity Bochum“ mit Leben zu...

  • Norbert Lammert Post Nr. 194 - Keine Experimente – Stabilität hat Vorrang

    Trotz neuer Parteien im Landtag hat die CDU in Schleswig-Holstein ihren Anteil halten können und steht in der Wählergunst an erster Stelle. SPD und Grüne dagegen haben keine eigene Mehrheit und ihre vielfach als „Projekt“ überhöhte Politik wurde von den Menschen als „Gestern-Bündnis“ abgelehnt. Die Linke hat sich mit ihrer weltfremden Politik aus dem Landtag herauskatapultiert. Dafür werden die Piraten vom Netz auf die harten Bänke des parlamentarischen Alltags wechseln. Die...

  • 3. Wattenscheider Auto-Rallye unter dem Motto "ICH WILL WAT"

    "ICH WILL WAT" erklärte Dirk Schmidt zum Motto der 3. Wattenscheider Autorallye. Der CDU-Landtagskandidat und Ratsherr übernahm am letzten Samstag selber die letzte Station einer Autorallye durch Wattenscheid. In Form einer Schnitzeljagd quer durch Wattenscheid hatte die vom Autohaus Weiner gestarteten Teams Aufgaben und Quizfragen an mehreren Standorten im Stadtgebiet zu absolvieren. Die letzte Aufgabe mit Dirk Schmidt bestand aus einem Dosenwerfen auf Autokennzeichen - mit dabei das...

  • 3. Wattenscheider Auto-Rallye unter dem Motto "ICH WILL WAT"

    "ICH WILL WAT" erklärte Dirk Schmidt zum Motto der 3. Wattenscheider Autorallye. Der CDU-Landtagskandidat und Ratsherr übernahm am letzten Samstag selber die letzte Station einer Autorallye durch Wattenscheid. In Form einer Schnitzeljagd quer durch Wattenscheid hatte die vom Autohaus Weiner gestarteten Teams Aufgaben und Quizfragen an mehreren Standorten im Stadtgebiet zu absolvieren. Die letzte Aufgabe mit Dirk Schmidt bestand aus einem Dosenwerfen auf Autokennzeichen - mit dabei das...

  • Etatrede 2012

    Rede des Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion Klaus Franz anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes 2012 in der Sitzung des Rates am 26. April...

  • Sparen durch Kooperation

    7. Mai 2012 - In der letzten Ratssitzung hat die CDU-Fraktion in einer Initiative deutlich ge-macht, dass auch stärkere Kooperation in der Region einen Beitrag zur Haus-haltskonsolidierung leisten kann. Konkret hat Roland Mitschke z.B. aus der Personalverwaltung die Gehalts- und Beihilfeabrechnungen angesprochen. Was in der Landesverwaltung für Polizei, Lehrer, Justiz, Ministerien und zahl-reiche Behörden in einer Stelle zentralisiert, wirtschaftlich und effizient für über 100.000...

  • Verwaltung schafft voreilig Fakten auf Kosten von Kindern

    27. April 2012 - Mit einer Anfrage hat die CDU-Ratsfrau und Landtagskandidatin Gabriele Meckelburg in der gestrigen Ratssitzung auf ein Problem für die Kinder aus dem Übergangsheim Wohlfahrtstraße aufmerksam gemacht. Diese Kinder aus Zuwandererfamilien wurden bisher in der Regel von der Borgholzschule aufgenommen und dort entsprechend integriert und gefördert. Dies ist in diesem Jahr nicht möglich. An einem frei gewählten Stichtag haben Schulaufsicht und Schulverwaltungsamt gemeinsam...

  • WAT-Kennzeichen steht nichts mehr im Wege

    25. April 2012 - Wie Dirk Schmidt, CDU-Ratsmitglied im Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr, aus Düsseldorf erfahren hat, steht der Einführung der so genannten „Altkennzeichen“ wie WAT, WAN oder WIT nichts mehr im Wege. Vielmehr planen die Verkehrsminister des Bundes und der Länder sogar, zukünftig auf die Umkennzeichnung der Fahrzeuge beim Wohnortwechsel bundesweit zu verzichten. Hierzu wird zurzeit ein entsprechender Erlass vorbereitet, wie das Ministerium...

  • Norbert Lammert Post Nr. 193 - Wirtschaft wächst, Beschäftigung und Einkommen steigen

    Das Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute belegt erneut: Deutschland ist mit seiner Politik für Wachstum, Stabilität und Beschäftigung auf einem guten Weg. Auch in diesem Jahr sind wir wieder Wachstumsmotor in Europa. Die maßgeblichen Impulse liefert der Anstieg der deutschen Binnennachfrage. Vor allem die Investitionen und die privaten Konsumausgaben stehen vor einer kräftigen Ausweitung. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit und die Tarifabschlüsse der letzten Wochen...

  • Bestmögliche Förderung für alle muss das Ziel sein

    24. April 2012 - Die Debatte um integrative und inklusive Beschulung hat seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention deutlich an Intensität zugenommen und eine neue Qualität bekommen, stellen Angelika Dümenil und Erika Stahl als Bochumer CDU-Abgeordnete im Landschaftsverband-Westfalen-Lippe (LWL) fest. Auch, wenn das Thema Inklusion mehr als nur den Schulbereich umfasst, beschränkt sich die öffentliche Diskussion fast ausschließlich auf diesen Bereich. Leider...

  • Entscheidungen über Schulstandorte erst nach den Wahlen

    18. April 2012 - Ein Zufall oder doch Kalkül, dass unpopuläre Entscheidungen zurzeit aufgeschoben werden? Die Schulpolitiker hatten sich darauf verständigt, notwendige Entscheidungen über Grundschulstandorte vorzuziehen und nicht bis zur geplanten Beschlussfassung des Schulentwicklungsplanes im September abzuwarten. Jetzt fällt die für den 3. Mai 2012 vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften aus. „Angeblich fällt die Sitzung wegen fehlender...

Mitteilungen der Kreispartei

Zur zentralen Wahlkampfkundgebung der CDU im Ruhrgebiet am Mittwoch, den 9. Mai 2012 um 16:00 Uhr auf der Domplatte in Gelsenkirchen-Buer, wird der Kreisverband Bochum eine Sonderfahrt anbieten. An der Veranstaltung werden neben dem CDU Spitzenkandidaten, Dr. Norbert Röttgen, und der CDU Bundesvorsitzenden, Bundeskanzlerin Angela Merkel, selbstverständlich auch die drei Bochumer Landtagskandidaten, Gaby Meckelburg, Christian Haardt und Dirk Schmidt teilnehmen.

Am Samstag, den 12. Mai 2012 findet von 9 bis 13 Uhr der Wahlkampfabschluss der CDU Wattenscheid mit einem Frühlingsfest statt. Kuchen, Getränke, Würstchen, Musik, Luftballons und eine Muttertagsaktion stehen in der Wattenscheider Innenstadt (Oststraße) bereit und laden die Bürger zum Gespräch ein. Der Landtagskandidat der CDU wird gegen Mittag erwartet.

"ICH WILL WAT" erklärte Dirk Schmidt zum Motto der 3. Wattenscheider Autorallye. Der CDU-Landtagskandidat und Ratsherr übernahm am letzten Samstag selber die letzte Station einer Autorallye durch Wattenscheid. In Form einer Schnitzeljagd quer durch Wattenscheid hatte die vom Autohaus Weiner gestarteten Teams Aufgaben und Quizfragen an mehreren Standorten im Stadtgebiet zu absolvieren. Die letzte Aufgabe mit Dirk Schmidt bestand aus einem Dosenwerfen auf Autokennzeichen - mit dabei das WAT-Kennzeichen. "Es war mir wichtig, dass auch frisch Zugewanderte eine Chance auf den 1. Platz hatten, denen die Ortskunde etwas fehlt. Die sportlich Übung mit dem Dosenwerfen sollte einen Ausgleich schaffen" erklärt der 37-jährige Westenfelder, der sich zusammen mit seiner Frau Pamela derzeit für die Wiedereinführung des WAT-Kennzeichens engangiert.

Mitteilungen der Ratsfraktion

Lars Lammert, Ratsmitglied
14. Mai 2012 - Die Kreuzung Josephinenstraße / Tenthoffstraße / Heckertstraße soll zu einem Kreisverkehr mit einem Außendurchmesser von 30 m umgestaltet werden. Dies ist der langjährige Wunsch
Lothar Gräfingholt, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr
11. Mai 2012 - Die Stadt Bochum und die sechs Bochumer Hochschulen haben im letzten Jahr ein Netzwerk unter dem Titel „Univercity Bochum“ gegründet. Ziel dieser Kooperation ist es, das Profil
Klaus Franz, Fraktionsvorsitzender

Rede des Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion Klaus Franz anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes 2012 in der Sitzung des Rates am 26. April 2012

Norbert Lammert Post

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB

Trotz neuer Parteien im Landtag hat die CDU in Schleswig-Holstein ihren Anteil halten können und steht in der Wählergunst an erster Stelle. SPD und Grüne dagegen haben keine eigene Mehrheit und ihre vielfach als „Projekt“ überhöhte Politik wurde von den Menschen als „Gestern-Bündnis“ abgelehnt. Die Linke hat sich mit ihrer weltfremden Politik aus dem Landtag herauskatapultiert. Dafür werden die Piraten vom Netz auf die harten Bänke des parlamentarischen Alltags wechseln. Die FDP hat ihr zweitbestes Ergebnis erzielt. Die Partei der dänischen Minderheit (SSW), die von der Fünf-Prozent-Hürde befreit ist, könnte zum Zünglein an der Waage werden. Doch in einem Land der Haushaltsnotlage muss eine stabile Regierung gebildet werden – schwache Mehrheiten haben gerade in Schleswig-Holstein eine ganz eigene Geschichte. Die CDU steht als Partei der Verantwortung zur Bildung einer auf breiter Mehrheit fußenden Regierung bereit.

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB

Das Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute belegt erneut: Deutschland ist mit seiner Politik für Wachstum, Stabilität und Beschäftigung auf einem guten Weg. Auch in diesem Jahr sind wir wieder Wachstumsmotor in Europa. Die maßgeblichen Impulse liefert der Anstieg der deutschen Binnennachfrage. Vor allem die Investitionen und die privaten Konsumausgaben stehen vor einer kräftigen Ausweitung. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit und die Tarifabschlüsse der letzten Wochen und Monate zeigen, dass der Aufschwung immer mehr bei den Menschen ankommt: Die Institute erwarten, dass die Effektivlöhne im Prognosezeitraum bis 2013 um mehr als 3% zunehmen. Die Zahl der Erwerbstätigen steige um knapp 800.000 auf 41,9 Millionen an, die Arbeitslosigkeit gehe auf 2,6 Millionen Personen zurück. Das Bruttoinlandsprodukt werde nach einer Wachstumspause im abgelaufenen Winterhalbjahr in 2012 real um 0,9% zunehmen, weiter an Fahrt aufnehmen und im kommenden Jahr auf 2,0% ansteigen. All das zeigt: Unsere Politik ist richtig. Wir werden sie in Deutschland und in Europa zum Wohle der Menschen fortsetzen.

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB

Der Deutsche Bundestag nimmt in dieser Woche das parlamentarische Verfahren für die neue europäische Stabilitätsarchitektur auf. Bis zur Sommerpause wollen wir über das Gesetzespaket zur

(© DBT/photothek.net)

Die 15. Bundesversammlung hat am Sonntag mit überwältigender Mehrheit Joachim Gauck zum elften deutschen Bundespräsidenten gewählt. Wir haben mit ihm einen

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und FDP in großer Einig­keit weitere Beschlüsse zur Sicherung und Stärkung des Wachstums, für solide Finanzen

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