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  • Hängepartie für ISEK in Hamme
  • Kortumstraße - nächster Bauabschnitt
  • Zur Verdi-Klage gegen den Ratsbeschluss zu den verkaufsoffenen Sonntagen nimmt Roland Mitschke, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion Stellung:
  • CDU setzt Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2018/2019
  • Keine Einigung bei den Bochumer Wochenmärkten - Rot-Grün stimmt gegen ihren Oberbürgermeister
  • Stadt prüft Dienstfahrrad-Leasing-Modell
  • Ausmaß von Unterrichtsausfall in Bochum
  • Redebeitrag anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2017
  • Redebeitrag von Helga Hundrieser zum Jahresabschluss 2015
  • Hängepartie für ISEK in Hamme

    Bereits im April 2016 hatten sich auf Antrag der CDU der Rat und der Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst. Der Haupt- und Finanzausschuss hat im September 2016 die Aufstellung des ISEK für Hamme einstimmig mit der Vorgabe verabschiedet, die Erarbeitung des ISEK prioritär vorzunehmen.

    „Danach haben wir leider nichts mehr von Planungen oder auch nur von Vorüberlegungen der...

  • Kortumstraße - nächster Bauabschnitt

    2018 wird die Stadt mit der Erneuerung der Kortumstraße im Bereich Bongardstraße und Husemannplatz beginnen. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich zwei Jahre dauern.

    Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Mit dieser Baustelle ist - zwangsläufig - ein schwerwiegender Eingriff in den zentralen Bereich der City verbunden. Daher muss alles getan werden, um die zeitliche Dauer der Baumaßnahmen auf das unvermeidbar notwendige Maß zu...

  • Zur Verdi-Klage gegen den Ratsbeschluss zu den verkaufsoffenen Sonntagen nimmt Roland Mitschke, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion Stellung:

    Offensichtlich hat die derzeitige Rechtslage Verdi dazu verführt, auch gegen die gegenüber früheren Jahren weitgehend abgespeckte Regelung vorzugehen. Mit geradezu fundamentalistischem Eifer wird von Stadt zu Stadt geklagt. In Duisburg ist erst kürzlich eine Klage gescheitert, in anderen Städten war Verdi erfolgreich. Dass die Kirchen sich mit Verdi in einem Boot sitzen sehen, erstaunt, wenn man sich das ansonsten doch distanzierte Verhältnis betrachtet. Im übrigen geht ja mancher...

  • CDU setzt Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2018/2019

    Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung die Verwaltung mit einem Antrag aufgefor-dert, nachfolgende Themenschwerpunkte für den Doppelhaushalt 2018/2019 zu prüfen und dem Rat die Ergebnisse vor der Sommerpause vorzulegen. CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt MdL: „Dies ist ein neues Verfahren im Rahmen der Haushaltsaufstellung. Wir sind gespannt, wie ernst die Verwaltung die Prüfaufträge bearbeitet und welche Themen in den Haushalt aufgenommen werden.“

    Für...

  • Keine Einigung bei den Bochumer Wochenmärkten - Rot-Grün stimmt gegen ihren Oberbürgermeister

    Kontrovers wurde im Rat der Stadt die Suche nach einem Betreiber für die Bochumer Wochenmärkte diskutiert. Mit einem Änderungsantrag wollte die CDU-Fraktion die Vergabe der Märkte an einen privaten Betreiber unverzüglich ausschreiben. Dabei sollte sich die Vergabe allein an dem Ziel orientieren, die bestehenden Märkte zu erhalten und wenn möglich auszubauen.
    „Mit anderen Zielvorgaben“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt, „soll ein künftiger Betreiber nicht...

  • Stadt prüft Dienstfahrrad-Leasing-Modell

    Einstimmig hat der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität in seiner letzten Sitzung die Verwaltung beauftragt, rechtliche Möglichkeiten zu prüfen, ein Dienstfahrrad-Leasing-Modell, das durch Gehaltsumwandlung finanziert wird, einzuführen und unter den städtischen Mitarbeitern den Bedarf abzufragen.

    Seit 2012 sind Dienstfahrräder den Dienstfahrzeugen steuerlich gleichgestellt. Dies macht die Anschaffung eines E-Bikes als Dienstfahrrad für Mitarbeiter finanziell interessant....

  • Ausmaß von Unterrichtsausfall in Bochum

    „Vollständiger Unterrichtsausfall und nicht fachgerechte Vertretung sind ein Problem an unseren Schulen", stellt der zweifache Vater Marcus Stawars, Mitglied der CDU-Ratsfraktion, fest.

    Bezugnehmend auf einen Bericht des Landes NRW zur Unterrichtserteilung und zum Unter-richtsausfall im Schuljahr 2015/16 hat er in der Ratssitzung eine Anfrage gestellt, um konkrete Informationen zum Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht an den Bochumer Schulen zu erfahren. Der vom...

  • Redebeitrag anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2017

    Der Redebeitrag des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Christian Haardt MdL, anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2017 in der Ratssitzung am 8. Dezember 2016 kann hier als pdf-Dokument heruntergeladen...

  • Redebeitrag von Helga Hundrieser zum Jahresabschluss 2015

    Der Redebeitrag der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Helga Hundrieser, anlässlich der Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2015 in der Ratssitzung am 8. Dezember 2016 kann hier als pdf-Dokument heruntergeladen...

Mitteilungen der Kreispartei

Meyer
Christa Meyer verstarb im Alter von 82 Jahren

Der CDU-Kreisverband Bochum trauert um Christa Meyer, die am 21.02.2017 im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Christa Meyer war mehr als 50 Jahre Mitglied der Bochumer CDU, davon über Jahrzehnte stellvertretende Vorsitzende im CDU-Ortsverband Altenbochum und bis zu ihrem Tod Vorstandsmitglied.

Marcus Stawars

Als einziges Bundesland bekommt Nordrhein-Westfalen eine Hygiene-Ampel. Hierzu hat der Landtag das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet.

51. Bezirksparteitag der CDU Ruhr
Christian Haardt wurde als "Hausherr" von der Versammlung zum Tagungspräsidenten gewählt und leitete den 51. Bezirksparteitag der CDU Ruhr

Knapp 120 Delegierte kamen in der Bochumer Stadtparkgastronomie zusammen, um die Vorschläge der CDU Ruhr für die Reserveliste zur Bundestagswahl zu wählen. Der mitgliederstärke Bezirksverband der CDU NRW ist derzeit mit 17 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.

Mitteilungen der Ratsfraktion

In der Sitzung des Integrationsrates beantragen die Vertreter der CDU, dass dieser folgende Stellungnahme abgibt:

„Essener Votum für türkische Verfassungsreform ist eine Herausforderung und zugleich eine Mahnung"

Dr. Sascha Dewender, Ratsmiglied

Bereits im April 2016 hatten sich auf Antrag der CDU der Rat und der Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst. Der Haupt- und Finanzausschuss hat im September 2016 die Aufstellung des ISEK für Hamme einstimmig mit der Vorgabe verabschiedet, die Erarbeitung des ISEK prioritär vorzunehmen.

Roland Mitschke stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion

2018 wird die Stadt mit der Erneuerung der Kortumstraße im Bereich Bongardstraße und Husemannplatz beginnen. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich zwei Jahre dauern.

Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Mit dieser Baustelle ist - zwangsläufig - ein schwerwiegender Eingriff in den zentralen Bereich der City verbunden. Daher muss alles getan werden, um die zeitliche Dauer der Baumaßnahmen auf das unvermeidbar notwendige Maß zu beschränken.“

Abgeordneten-Info

Nachdem das Vereinigte Königreich am 29. März 2017 seine Absicht nach Art. 50 EUV mitgeteilt hat, aus der EU auszutreten, beschließen die Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 Mitgliedstaaten im Rahmen eines Sondertreffens des Europäischen Rates am 27. April in Brüssel die Leitlinien der anstehenden Verhandlungen über das Austrittsabkommen. Hauptziel dabei ist es, einen geordneten Austritt sicherzustellen. Deutschland liegt viel an freundschaftlichen und engen Beziehungen der EU27 mit dem Vereinigten Königreich. Dennoch bedarf es einer klaren Verhandlungshaltung: Ein „Rosinenpicken“ durch das Vereinigte Königreich darf es nicht geben. So muss, wer die Rechte und Vorteile des Binnenmarktes genießen will, auch die mit ihm verbundenen Pflichten erfüllen. Für uns haben der Zusammenhalt in der EU und die Wahrung europäischer Interessen bei den „Brexit“-Verhandlungen oberste Priorität.

Regelmäßig informiert der Landtagsabgeordnete Christian Haardt mit den "Themen der Woche" über Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion.

Regelmäßig informiert der Landtagsabgeordnete Christian Haardt mit den "Themen der Woche" über Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion.

Der Wahlsieg am Wochenende ist ein guter Auftakt für uns ins Wahljahr. Das Wahlergebnis ist nicht nur Beleg für eine gute Ministerpräsidentin, sondern es zeigt, dass die meisten Bürger einer stabilen, sicheren Regierung eher zutrauen, die Zukunft gut zu gestalten als einem rot-roten Experiment.

Es war offenkundig ein Fehler der SPD, ihre bisherige Linie im Saarland aufzugeben und nach allen Seiten offen zu sein. Die SPD muss nun erklären, wie sie es mit der Linkspartei im Bund hält, die die Nato auflösen und die russische Aggression gegen die Ukraine einfach hinnehmen will. Leitfiguren der Linken wie Sarah Wagenknecht lassen keine Zweifel daran, dass sie ein anderes Deutschland wollen: Ohne solide Haushaltsführung, ohne innere Sicherheit, Bleiberecht für alle statt Ausweisung krimineller Zuwanderer. Wir als Union haben eine klare Position: Wir koalieren weder mit den Populisten von links noch von rechts. Von dieser Klarheit ist die SPD weit entfernt.

Regelmäßig informiert der Landtagsabgeordnete Christian Haardt mit den "Themen der Woche" über Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion.

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Die Frauen Union Wattenscheid besuchte zusammen mit dem Landtagskandidaten Dirk Schmidt das Seniorenheim an der Graf-Adolf-Straße. Sie brachten den Bewohnern, als Frühlingsgruß, eine kleine Primel die mit sehr großer Freude entgegen genommen wurde. Bild: Dirk Schmidt

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In den letzten Wochen wurde in verschiedenen Ausschüssen durch die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass nach dem aktuellen Bundesverkehrswegeplan der Ausbau der A-40 von Bochum-Stahlhausen bis

Mitglieder der Schüler Union Bochum: Emilia Khidir, Monika Czyz, Sönke Siever (v.l.n.r.)
Mitglieder der Schüler Union Bochum: Emilia Khidir, Monika Czyz, Sönke Siever (v.l.n.r.)

Als Schülerin kann ich davon ausgehen, rund 20 Prozent des Unterrichts, der mir zusteht, nicht zu erleben", fasst Monika Czyz, stellvertretende Bundesvorsitzende der Schüler Union