Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
13. Juli 2018
Marcus Stawars und Erika Stahl, Sozialpolitiker

„Mit dem Antrag der CDU in der April-Ratssitzung haben wir erfolgreich Bewegung in Gespräche der Caritas mit der Verwaltung bezüglich eines Neubaus des Frauenhauses gebracht“, freut sich Erika Stahl, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, über den derzeitigen Sachstand.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
10. Juli 2018
Dr. Sascha Dewender

Nach den anstehenden Sommerferien setzt die schwarz-gelbe Landesregierung ihr Wahlversprechen zur Einführung einer schulscharfen Erfassung des Unterrichtsausfalls mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 um. Danach sollen erstmals an allen öffentlichen Schulen in NRW die Daten zum erteilten und ausgefallenen Unterricht digital erfasst werden, um mit den dadurch gewonnenen Erkenntnissen strukturelle Probleme besser lösen helfen zu können.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
04. Juli 2018
Ehrenmal in Wattenscheid

„Statt die Jahre 2016 bis heute mit der Formulierung denkmalzerstörender Maßnahmen zu verschwenden, hätte die Stadt besser erst ihre Hausaufgaben gemacht, anstatt halbfertige Förderanträge zu stellen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Christian Haardt. Nachdem die Verwaltung Ende 2017 der Bezirksvertretung Wattenscheid einen Katalog mit Maßnahmen vorgestellt hatte, die gegen geltendes Recht – Denkmalschutzgesetz NRW – verstoßen (u. a. Errichten einer Hundewiese in der Gedenkstätte, Zuschütten der Krypta etc.) und die zuständige Fachbehörde (LWL Landschaftsverband Westfalen Lippe) ihr Veto eingelegt hatte, hat die CDU die Bezirksregierung in Arnsberg zu den Fördervoraussetzungen um Rechtsauskunft gebeten.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
22. Juni 2018
Hans Henneke, sportpolitischer Sprecher

„Die Ratsfraktion teilt die Einschätzung der Landesregierung, dass es sich beim Lohrheidestadion um eine Zuschauersportanlage im besonderen Landesinteresse handelt“, stellt Hans Henneke, sportpolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion, fest.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
18. Juni 2018
Pontonbrücke

Am Mittwoch, den 13. Juni 2018 hatte Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) erneut zu einem Bürgergespräch zur Pontonbrücke eingeladen. In der vollbesetzten Gaststätte Heinrichsbauer berichteten Bürgerinnen und Bürger über ihre Erkenntnisse aus der Akteneinsichtnahme, die sie in den letzten Wochen bei der Stadt Bochum hatten. Ihr Interesse galt den Gründen für die plötzlich erneute Sperrung und die Kommunikation hierzu, zum Beispiel mit der Polizei. Die Vorträge der Bürger aus den Akten wurden in großer Runde diskutiert.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
14. Juni 2018
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

Erste Stadtteilwerkstatt Hamme sammelt Ideen und Anregungen für Stadtumbau

Nachdem sich auf Antrag der CDU der Rat und der zuständige Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst haben, ist dieses durch den Haupt- und Finanz-ausschuss im Herbst 2016 einstimmig beschlossen worden.





CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
12. Juni 2018
Ruhrschwimmbrücke

Am Mittwoch, 13.06.2018 treffen sich erneut an der Schwimmbrücke interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Vertretern der CDU-Fraktion. Das Treffen findet um 18.00 Uhr in der Gaststätte Heinrichsbauer, Kassenberger Straße 16 in Bochum-Dahlhausen statt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
11. Juni 2018
Dirk Schmidt, Ratsmitglied

"Die Idee den Radschnellweg RS 1 zukünftig auch nach Süden in Richtung Ennepe-Ruhr-Kreis und nach Norden, nach Herne und Recklinghausen anzubinden ist grundsätzlich richtig. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Untersuchungen für eine alternative Radverkehrsverbindung. Das gilt auch für den Ausbaugrad eines Radschnellwegs", erklärt Ratsmitglied Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. Erhebliche Bedenken bestehen seitens der CDU-Ratsfraktion jedoch zur vorgesehenen Führung über die Herner Straße.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06. Juni 2018
Marcus Stawars, stellv. Fraktionsvorsitzender

Die Bauarbeiten im Bereich Eppendorf dauern seit Anfang 2016 an. Allein im Bereich des Eppendorfer Denkmals besteht die Baustelle – oftmals verbunden mit einer Vollsperrung der Straße - seit Anfang 2017. Geplant war eine Bauzeit von neun Monaten.

 

 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. Juni 2018
Marcus Stawars, Stellv. Fraktionsvorsitzender

„Bochum hat auch bei der großen Deutschland-Studie des ZDF mit Rang 371 von 401 schlecht abgeschnitten. Wieder nur falsche Kriterien angelegt?“, hinterfragt Marcus Stawars, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, die Mitteilung der Verwaltung zu seiner Anfrage aus Februar 2018. Diese bezog sich auf ein Ranking von Focus-Money, bei dem Bochum den vorletzten Platz belegte.