Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
16. Januar 2019
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

Jahrelang Geld verweigert – SPD und Grüne tragen Verantwortung für Sperrung der Lohringbrücke
 
Die CDU-Fraktion sieht in der anstehenden Sperrung der Lohringbrücke die Schuld ganz klar bei der rot-grünen Koalition im Rat der Stadt Bochum. „Die Sperrung der Brücke am Lohring für Fahrzeuge über 3,5 t ist seit Jahren absehbar. Die Bürger müssen jetzt mit Betonpollern drangsaliert werden, damit keine Fahrzeuge mit einer Breite von mehr als 2 m über die Brücke fahren. Dabei ist seit fünf Jahren bekannt, dass die Brücke dringend neu gebaut werden muss. SPD und Grüne hatten jedoch mehrfach das Geld für Planung und Bau einer neuen Brücke verweigert“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am Dienstag dieser Woche.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
16. Januar 2019
Roland Mitschke, Stellv. Fraktionsvorsitzender

„Wir müssen Wege finden, dem sich abzeichnenden Gewerbeflächenengpass entgegenzuwirken“, so Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
16. Januar 2019
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung fragte die CDU-Ratsfraktion nach dem derzeitigen planungsrechtlichen Stand für eine Straßenrandbebau-ung entlang der Overdyker Straße im Gebiet des Bebauungsplans 924.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
10. Januar 2019
Dr. Stefan Jox, Ratsmitglied

Eine mögliche Lösung für den seit Januar 2015 öffentlich nicht mehr nutzbaren Verbindungsweg zwischen der Oskar-Hoffmann-Straße und der Hermannshöhe könnte sich nach einer aktuellen Mitteilung der Verwaltung zur Januarsitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ergeben.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. Dezember 2018
Elke Janura, Ratsmitglied

Geht man in Langendreer am Alten Bahnhof spazieren, merkt man nicht viel vom ISEK-Programm. Eigentlich ist es wie immer: Ruine Zwischenfall, Brache Kindergarten Eislebener Straße und eine eingerüstete Lutherkirche, deren Zukunft unge-wiss ist. Dazu kommen die Leerstände der Geschäfte.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. Dezember 2018
Erika Stahl, Bürgermeisterin

Im Jahr 1321 erhielt Bochum die Bestätigung und Verleihung verschiedener Privilegien und stadtähnlicher Rechte durch Graf Engelbert II. von der Mark durch eine Urkunde vom 8. Juni 1321 auf der Burg Blankenstein. Demnach begeht unsere Stadt im Jahr 2021 ihren 700. Geburtstag.


CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
18. Dezember 2018
Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender

Die Stadtverwaltung hat auf die immer wiederkehrende Forderung nach mehr Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes reagiert.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
17. Dezember 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Seit über 10 Jahren fordert die CDU-Fraktion ein Personalentwicklungskonzept für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bochum. Bis heute liegt dieses nicht vor. Genauso lange ist bekannt, dass in der Zeit von 2015 bis 2023 rund 1.200 Beschäftigte der Kernverwaltung aus Altersgründen in den Ruhestand gehen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
12. Dezember 2018
Marcus Stawars, stellv. Fraktionsvorsitzender

Der aktuelle Sozialbericht der Stadt zeigt auf, dass 12.489 Kinder in Bochum von Armut betroffen sind. In manchen Stadtteilen tritt diese Kinderarmut stärker auf als in anderen. So leben 45,6 Prozent der Kinder in Wattenscheid-Mitte von Hartz IV.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
12. Dezember 2018
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

„Verspätungen, komplette Zugausfälle und zu wenige Waggons pro Zug häufen sich bei der S1, S5, S8 und S68. Betroffen sind manchmal auch weitere Linien, die von der Deutschen Bahn betrieben werden. Der Verwaltungsrat des Verkehrsverbunds hat nun vom Vorstand eingefordert, dass diese Schlechtleistung angemahnt wird“, berichtet das Bochumer CDU Ratsmitglied Dirk Schmidt aus dem Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR. „Dem Fahrgast ist mit Vertragsstrafen nicht gedient, aber irgendwo muss angefangen werden, wenn die vertraglich geschuldete Leistung derartig schlecht erbracht wird. Ggf. muss die Bereitschaft bestehen, die Verträge zu kündigen und neu auszuschreiben“, so Dirk Schmidt weiter.