Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
18. März 2019

 Die CDU-Fraktion hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie einen Antrag gestellt, der die Verwaltung prüfen lassen soll, inwieweit der Mangel an KiTa-Plätzen durch leer stehende öffentliche Gebäude gedeckt werden kann.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15. März 2019
CDU-Fraktion stellt Anfragen zur Thematik im Schulausschuss

Die CDU-Fraktion hat in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses erneut die Dringlichkeit eines Medienentwicklungsplans durch zwei Anfragen hingewiesen.

„Durch den Digitalpakt Schule zwischen Bund und Land ist mit ca. 125.000 Euro je Schule für die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur zu rechnen. Um die Mittel zeitnah abrufen und einsetzen zu können muss Bochum vorbereitet sein“, stellt Dr. Sascha Dewender, CDU-Mitglied im Schulausschuss, fest. Bereits in der Novembersitzung des Schulausschusses hat er nach dem Sachstand des Medienentwicklungsplans gefragt, der bislang noch nicht vorgelegt worden ist.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
14. März 2019
Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender
CDU-Fraktion stellt Anfrage im Rat zum Nächtlichen LKW-Verkehr

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine Anfrage zu den nächtlichen Lärmimmissionen durch den LKW-Verkehr am Harpener Hellweg eingebracht, in der die Verwaltung nach Möglichkeiten zur Überwachung sowohl der Geschwindigkeitseinhaltung als auch des Durchfahrverbots befragt wird.

Der Unmut der Anwohner am Harpener Hellweg über die Ignoranz der LKW-Fahrer wächst. Trotz zahlreicher Beschwerden bei der Polizei und städtischen Dienststellen, missachten LKW-Fahrer weiterhin die Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzung und das nächtliche Durchfahrverbot zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr. Zudem parken Lastwagen nachts und am Wochenende widerrechtlich in der Straßenmitte und setzen sich somit über die wichtigen Ruhezeiten für die Anwohner hinweg.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
13. März 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Ratsfraktion hat in der letzten Ratssitzung einen Antrag zur Senkung der Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfaktion Christian Haardt  dazu: “ Wir wollen die Kostenanteile der Umlegung beim Straßenumbau senken, soweit dies nach der-zeit geltendem Recht möglich ist. Wir verstehen diesen Antrag auch als Signal zur Entlastung der Bochumer Bürgerinnen und Bürger.“

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
08. März 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender
CDU-Fraktion stellt Anfrage im Rat zur Erscheinungspflicht

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ratssitzung eine Anfrage zur Erscheinungspflicht für immobile Bürger bei der Ausstellung des Personalausweises eingebracht, in der die Verwaltung nach der Situation sowie nach weiteren Möglichkeiten des Ausstellungsprozesses befragt wird.

„Wir haben Berichte aus der Bürgerschaft erhalten, dass es insbesondere für alte, kranke, behinderte oder in sonstiger Weise immobile Menschen nicht möglich sein soll, nach Verlust, Diebstahl oder Erreichung des Ablaufdatums einen neuen Personalausweis zu erhalten“, erklärt Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06. März 2019
Dr. Stefan Jox, Specher im Rechnungsprüfungsausschuss
CDU-Fraktion stellt Anfrage zu Konsequenzen und Zukunft der Zusammenarbeit

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung eine Anfrage zur vermeintlichen Insolvenz des Sozialdienstleisters Zukunftsorientierte Förderung (ZOF) eingebracht, in der die Verwaltung nach dem Sachstand sowie den Konsequenzen einer Insolvenz befragt wird.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06. März 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Ratsfraktion hat für die morgige Ratssitzung einen Antrag zur Senkung der Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eingebracht

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. März 2019
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

Nach Aufgabe und Abriss der Übergangsheime sollte die freigezogene Fläche zwischen Overdyker Straße und Kleingartenanlage Carolinenglück schon längst einer neuen Nutzung mit dem Ziel der Entwicklung u.a. familiengerechter Wohnbebauung zugeführt werden.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. März 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion fordert nicht nur mehr finanzielle Mittel für die kommunale Infrastruktur, die Sanierung von Straßen und die Sauberkeit, Reinigung und Pflege von Park- und Grünanlagen – unbedingt erforderlich sind zudem mehr Gelder für den bedarfsgerechten Ausbau von neuen Plätzen in Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen (OGS) und für die Sanierung von Schulen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
28. Februar 2019
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied

CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer lobt die heute begonnenen Pflegemaßnahmen der Stadt, am kombinierten Geh- und Radfahrweg längs der Propst-Hellmich-Promenade: „Endlich wird der Weg in seiner vollen Breite von ursprünglich 3,3 m so hergerichtet, dass ihn Fußgänger mit und ohne Behinderungen wieder sicher passieren können. In den letzten Jahren war dieser Weg durch überwucherndes Begleitgrün auf die halbe Breite geschrumpft, und es kam wiederholt zu Konflikten bei der Begegnung zwischen Fußgängern und Radfahrern.“