Dirk Schmidt, Ratsmitglied
Dirk Schmidt, Ratsmitglied
31.08.2016

Brandschutzbedarfsplan fortschreiben

Der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplan für Bochum muss umgehend fortgeschrieben und der Politik zur Beratung vorgelegt werden. Die CDU-Fraktion fordert in der kommenden Ratssitzung, dass die Erstellung dieser Pläne zeitnah ausgeschrieben und vergeben wird. Dazu sind die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushaltsplan 2017 einzustellen. 
 

„Der letzte Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplan“, so erklärt Ratsmitglied Dirk Schmidt, „wurde im Jahr 2010 beschlossen und beinhaltete die notwendigen Investitionen im Rahmen der Haushalts- und Finanzplanung bis 2015.“ 
 
Bereits 2015 hatte die Verwaltung die Fortschreibung der Pläne angekündigt. Nach Einschätzung der CDU ist auch 2016 nicht mehr mit der Vorlage der Entwürfe zu rechnen. Mit der externen Unterstützung soll die Feuerwehr in die Lage versetzt werden, die Pläne schnellstens fertigstellen zu können, so die Intention der CDU-Fraktion. Die Feuerwehr soll selbst entscheiden, wie sie die externe Unterstützung einsetzt, sei es für noch fehlende Gutachten oder für die reine Zusammenstellung der Pläne. 
 
„Nach zwei Jahren ohne fortgeschriebenen Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplan besteht dringender Handlungsbedarf, einmal hinsichtlich der Beschaffung von Fahrzeugen und dem Bau von Gerätehäusern und zweitens wird der Rettungsdienstbedarfsplan Ende des Jahres zur Ermittlung der Kosten und der Gebührensatzung 2017 benötigt“, so Dirk Schmidt abschließend.

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