Dirk Schmidt
Dirk Schmidt
14.03.2012

CDU Bochum spricht sich für Reform des Urheberrechts aus

Schmidt: Gesetze müssen an Internet und Nutzer angepasst werden

"Das Internet ist für viele Menschen Teil des Alltags geworden. Dennoch wirft die Nutzung nicht nur technische Fragen auf, sondern gerade auch rechtliche. Gesetze aus Zeiten vor dem Internet und modernen Medien passen nicht mehr auf die neue Technik und das Benutzerverhalten. Das hat auch die CDU Bochum erkannt und fordert eine Novellierung des Urheberrechts", so Dirk Schmidt, stellvertretender Schatzmeister der CDU Bochum und Mit-Initiator eines Beschlusses des Kreisparteitags der CDU Bochum in der Vorwoche (siehe Anlage unten). "Die CDU Bochum unterstützt ausdrücklich die Initiatve einiger CDU-Bundestagsabgeordneter, das Urheberrecht an die Lebenswirklichkeit der Mensche anzupassen. Dazu gehört auch die Verankerung von Rechten für die Werknutzer", so Schmidt.

"Erstaunlich" findet Dirk Schmidt, dass wenige Tage später die SPD Bochum sich auch mit dem Urheberrecht befasste und zum gleichen Ergebniss kam. "Das lässt hoffen, dass das Nischenthema Recht und Internet in der politischen Mitte angekommen ist." Kritisch sieht der Wattenscheider Politiker die Übereinkunft von CDU und FDP in Berlin, ein eigenes Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse zu schaffen. Der Schutz der Werkschöpfer sei wichtig, aber auch hier das der Werknutzer ebenso. Es gelte konkrete Formulierungen abzuwarten, um sie genauer zu beurteilen.
 
Unter den Antragstellern des Beschlusses mit dem Titel "Faires Urheberrecht" fanden sich auch zwei Einzelmitglieder aus dem CDU-Ortsverband Westenfel, dessen Vorsitzender Ratsmitglied Dirk Schmidt ist.

-Antrag Faires Urheberrecht gez

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