Fraktionsarchiv

Die CDU-Ratsfraktion Bochum vermisst eine klare Stellungnahme von  Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Fall „Sami A“.   

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Während sich OB Eiskirch (SPD) und der örtliche Bezirksbürgermeister (SPD)  mit sich immer wiederholenden Ankündigungen bemühen, dem Eindruck von Untätigkeit im Stadtbezirk Nord entgegen zu treten, fragt der stellvertretende CDU-Frakti...

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Das Parkhaus Am Alten Markt steht demnächst bei Veranstaltungen wie z.B. „WAT 601“ den Besuchern auch nach 17.00 Uhr zur Verfügung. Im Rahmen der 601-Jahr-Feier 2018 stand für die Besucher das Parkhaus am Samstag, 02.06.2018 lediglich bis 17:0...

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Zum Gutachten über den weiteren Rückbau der Herner Straße erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dirk Schmidt:  

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Die positive Entwicklung für die finanzielle Ausstattung der Kommunen im Ruhrgebiet setzt sich fort. Die CDU-Fraktion freut sich über zusätzliche 19,18 Mio. Euro. Diese erhält die Stadt Bochum von der CDU-geführten Landesregierung aus dem Gemein...

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„Woher kommt die braune Brühe und woraus besteht sie?“  

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Mehrmals hatte die Verwaltung bereits angekündigt, Straßenbäume im Ehrenfeld – insbesondere in der Friederika-, Gilsing-, Yorck-, Drusenberg- und Pieperstraße – zu pflanzen. Zuletzt hat die Verwaltung in der Bezirksvertretung Mitte am 1...

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Die langen Wartezeiten im Bürgerbüro und jetzt auch im Straßenverkehrsamt machen erneut die verfehlte Personalpolitik der vergangenen Jahre deutlich. Stundenlange Wartezeiten in publikumsintensiven Ämtern, wie jetzt auch im Straßenverkehrsamt,...

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„Mit dem Antrag der CDU in der April-Ratssitzung haben wir erfolgreich Bewegung in Gespräche der Caritas mit der Verwaltung bezüglich eines Neubaus des Frauenhauses gebracht“, freut sich Erika Stahl, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion...

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Nach den anstehenden Sommerferien setzt die schwarz-gelbe Landesregierung ihr Wahlversprechen zur Einführung einer schulscharfen Erfassung des Unterrichtsausfalls mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 um. Danach sollen erstmals an allen öffentlichen Schulen in ...

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„Statt die Jahre 2016 bis heute mit der Formulierung denkmalzerstörender Maßnahmen zu verschwenden, hätte die Stadt besser erst ihre Hausaufgaben gemacht, anstatt halbfertige Förderanträge zu stellen“, erklärt der Fraktionsvors...

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„Die Ratsfraktion teilt die Einschätzung der Landesregierung, dass es sich beim Lohrheidestadion um eine Zuschauersportanlage im besonderen Landesinteresse handelt“, stellt Hans Henneke, sportpolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion, fest.  

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