Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
20. November 2017
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Am Donnerstag hat der Rat der Stadt Bochum die 5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts (AWK) beschlossen. Ein neues Kapitel im AWK zur Verwertung und Deponierung von Bodenmaterialien hat die Bezirkspolitiker und Bürger aufschrecken lassen, die hier ein Einfallstor zur Wiedereröffnung der Zentraldeponie Kornharpen befürchten.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15. November 2017

Seit Wochen haben die Fraktionen intern über die Beschlussvorlage zur Entwicklung entlang der Viktoriastraße beraten und sich die Frage gestellt, ob die Entscheidung, die vor ca. acht  Jahren getroffen wurde, ein Einkaufszentrum mit 15.000 qm in der Innenstadt zu bauen, immer noch richtig ist.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
09. November 2017
kein Vorankommen in Bochum
Rot / Grün versagt der Stadt die Zukunftsentwicklung

Immer wieder hat sich der Oberbürgermeister für eine Weiterentwicklung der Stadt – insbesondere bei der Ausweisung neuer Wohnbauflächen und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen - stark gemacht. Der Oberbürgermeister setzt auf die Überholspur und wird jetzt durch seine rot-grüne Koalition ausgebremst.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
09. November 2017

„Das Thema „Entwicklung entlang der Viktoriastraße“ wird entsprechend seiner weitreichenden stadtentwicklungspolitischen Bedeutung in der CDU-Fraktion und in dem Arbeitskreis seit Wochen sehr intensiv diskutiert.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
09. November 2017
Elke Janura, Vorsitzende des Ausschussses für Planung und Grundstücke

„Im Mai 2018 soll die Flüchtlingsunterkunft am Wiebuschweg in Langendreer ge-schlossen werden. Dann steht die Fläche vom Grundsatz her für eine Neubebauung zur Verfügung“, teilt Elke Janura, CDU-Ratsfrau aus Langendreer, mit.

Einer Mitteilung des Sozialdezernats zur Kapazitätsentwicklung von Flüchtlingsun-terkünften Ende September war diese Information zu entnehmen.
Im Ausschuss für Planung und Grundstücke hat die Ausschussvorsitzende Elke Janura nach dem aktuellen Sachstand gefragt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
08. November 2017
Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender

„Mit den neuen Planungen für das Schulzentrum Nord in Gerthe ergibt sich die Möglichkeit und aus Sicht der CDU sogar die Pflicht für die örtlichen Vereine einen Veranstaltungsraum mit einzuplanen“, begründet Roland Mitschke, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und örtliches Ratsmitglied einen CDU-Ergänzungsantrag zur Auslobung des Wettbewerbs für das Schulzentrum Nord.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06. November 2017

Ministerpräsident Armin Laschet traf sich mit der CDU-Ratsfraktion Bochum zu einem Meinungsaustausch. Die Bochumer CDU-Fraktion hielt Anfang Oktober in Aachen, der Heimatstadt des CDU-Landesvorsitzenden eine Klausurtagung ab.

Die CDU-Fraktion diskutierte mit dem Ministerpräsidenten über die aktuellen Entwicklungen und Themen in der Landesregierung. Die Bochumer Kommunalpolitiker haben auf die schwierige Situation der Ruhrgebietsstädte hingewiesen und den dringenden Appell an den Ministerpräsidenten gerichtet, das Ruhrgebiet nicht aus dem Fokus zu verlieren. Große Hoffnung legt die CDU-Fraktion dabei auf die von Laschet für 2018 angekündigte Ruhrgebietskonferenz.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
26. Oktober 2017
Fraktionsvorsitzender Christian Haardt

„Die CDU begrüßt die Anpassung des Gemeindefinanzierungsgesetzes zugunsten der Kommunen sehr. Allen rot-grünen Unkenrufen zum Trotz beweist die schwarz-gelbe Landesregierung, dass sie Wort hält“, stellt Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, fest.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
13. Oktober 2017
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion
Investitionsprogramm für Rolltreppen soll folgen

„Annähernd 6 Millionen Euro können im kommenden Jahr absehbar nach Bochum fließen. Dabei werden mit über 80 % die meisten Gelder für die Verlängerung der Linie 302 auf das ehemalige Opel-Gelände verwendet. Viel Freude bereitet aber auch die am Mittwoch durch den VRR-Verwaltungsrat beschlossene weitere Förderung des Ausbaus der Videoüberwachung. Dafür soll die Leitstelle der Bogestra ertüchtigt werden, und die zentralen Omnibusbahnhöfe in Bochum und Gelsenkirchen erhalten künftig Kameras", berichtet CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
02. Oktober 2017
Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher

Die CDU-geführte Landesregierung NRW hat den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt. Mit einer Einmalzahlung an das Jugendamt Bochum wird den Trägern kurzfristig und unbürokratisch unter die Arme gegriffen, um drohende KiTa-Schließungen in Bochum zu verhindern und damit unweigerlich entstehende Belastungen für unsere Kommune zu vermeiden. Insgesamt werden auf diesem Weg in NRW 500 Mio. Euro in die KiTa-Landschaft investiert. Bochum profitiert mit rund 8.525.090 Euro von dieser Sofortmaßnahme.