Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. April 2018

Mit einem Änderungsantrag bekräftigt der Umweltausschuss auf Initiative der CDU-Fraktion noch einmal die bisherige Haltung der Politik und lehnt die weitere Nutzung für Drittablagerungen von Fremdfirmen auf der Deponie Marbach ab.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. April 2018
Wolfgang Horneck, Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit

„Die Aufgabe von Lehrschwimmbecken als Optimierung des Angebotes zu bezeichnen, kann nur in Schilda und in Bochum passieren“, kritisiert Wolfgang Horneck, CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit, einen entsprechenden Beschlussvorschlag der Verwaltung.

Sämtliche Berichte des DLRG belegen, dass die Anzahl der Nichtschwimmer in der Bevölkerung leider steigt statt zu sinken. Immer öfter wird von tödlichen Badeunfällen berichtet. Auch vor dem Hintergrund der angedachten Flussbadeanstalt in Dahlhausen muss die Förderung der Schwimmfähigkeit der Stadt ein Anliegen sein.

„Die Stadt will mit der Schließung von fünf Lehrschwimmbecken eine jährliche Einsparsumme von ganzen 200.000 Euro erreichen, dabei kostete die kleinere außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Kanalbaumaßnahme im letzten Hauptausschuss bereits 280.000 Euro. Bei größeren Baumaßnahmen geht man schon bei der Planung von Kostensteigerungen in Höhe von 3 Millionen Euro aus“, stellt Wolfgang Horneck den wirtschaftlichen Nutzen der Planungen in Frage.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
11. April 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
10. April 2018

„Wir wünschen uns eine denkmalgerechte Wiederherstellung der denkmalgeschützten Gartenanlage mit der ursprünglichen reichen Vegetation (620 Bäumen und 13.280 Sträuchern und Stauden) und der Krypta mit den Pergolen, den Aufgängen und den Wegen. Und wir wünschen uns eine künstlerische Intervention gegen rechte und nationalistische Interpretationen“, erklärt CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
09. April 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Im Juli 2017 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in den Rat der Stadt Bochum ein-gebracht, mit dem die Verwaltung beauftragt werden sollte unter Federführung des Sozialpsychiatrischen Dienstes gemeinsam mit allen an der Bochumer Suchthilfe Beteiligten ein Konzept für einen intensiven Umgang mit den alkohol- bzw. mehr-fach abhängigen Menschen im Bereich des Bochumer Hauptbahnhofes zu erarbeiten. „Dabei sollten ordnungs- und sozialpolitische Aspekte gleichermaßen berücksichtigt werden“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt.

Mit diesem Antrag hatte die CDU-Fraktion auf die im Augenblick diskutierte Situation am Südeingang des Hauptbahnhofes bereits aufmerksam gemacht.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. April 2018
Treppe Buddenbergplatz

Die Situation des Marktes auf dem Buddenbergsplatz ist ein Trauerspiel.
Besucht man den Markt  an einem Mittwochmorgen, wird die unhaltbare Situation besonders deutlich:
Überfüllte Müllcontainer auf der unteren Ebene, aber auch Müll auf Treppenstufen   oder  auf dem seit Jahren nicht mehr gepflegten Hochbeet, vervollständigen den unsauberen Eindruck.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. April 2018
Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender

„Wenn dem subjektiven Sicherheitsempfinden der Bürger nicht Rechnung getragen wird, darf man sich nicht wundern, wenn das Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Organe sinkt“, kommentiert Roland Mitschke (CDU) die Situation hinter dem Hauptbahnhof. Dem Bürger ist es egal, wer örtlich zuständig ist, die Bochumer Polizei, die Bundespolizei oder das städtische Ordnungsamt. Wenn sich alle zurückziehen, ist das Ziel der Ordnungspartnerschaft nicht erreicht.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. April 2018
Bürger nehmen Akteneinsicht

„Ein Silberstreifen am Horizont des Ruhrtals bildet das Ziel, die Brücke wieder zu öffnen. Die Bürgermeister der Städte Essen, Hattingen und Bochum sind sich einig, dass über die Schwimmbrücke eine bedeutende Verkehrsverbindung führt. „Dennoch wollen wir unser Bürgerprojekt weiterführen, in die Akten der Stadtverwaltung Einsicht zu nehmen", so Dirk Schmidt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
27. März 2018
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

"Die Vollsperrung von Straßen hält die CDU für keine taugliche Lösung, um Verkehrsprobleme zu regeln. Deshalb stehen wir auch der Sperrung der Schwimmbrücke und der Abriege-lung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Eickel ablehnend gegenüber. Derartige Sperrungen verlagern Verkehrsprobleme, sie lösen sie nicht. Dennoch haben wir uns jetzt auch zur Forderung nach einer Teilsperrung der Hans-Böckler-Straße durchgerungen, aber in geringerem Umfang, als die Stadtverwaltung es vorschlägt", erläutert Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) einen Antrag seiner Fraktion. In seiner nächsten Sitzung am 10. April 2018 soll erneut ein Verwaltungsvorschlag zur Sperrung der Hans-Böckler-Straße diskutiert werden.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
22. März 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Am Donnerstag, den 26. April 2018 wird das traditionelle Maiabendfest mit dem Westfälischen Brauchtumsabend eröffnet. Für den gleichen Tag ist aber auch eine Ratssitzung terminiert.