Auf Einladung der Mittelstands- und Wirtschaftvereinigung der CDU Bochum war der Minister für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Lutz Lienenkämper, am 03. März 2010 im Messezentrum der Bochumer Firma Josef Dewender zu Gast.
Vor zahlreichen Zuhörern schlug Lutz Lienenkämper den Bogen vom aktuellen Vorwahlkampf zu grundsätzlichen Aussagen und Politik bestimmenden Grundzielen.
„Eine 39 Jahre andauernde SPD gestaltete Landespolitik lässt sich nicht einfach innerhalb von vier Jahren wegwischen und korrigieren. Falsche Weichenstellungen haben das Land in eine fatale Sackgasse geführt, aus der es nun gilt, wieder herauszukommen.“
"Nordrhein-Westfalen ist das Land des Mittelstands", hob Lutz Lienenkämper hervor. "Rund 723.000 kleine und mittlere Unternehmen bilden das wirtschaftliche Rückgrat der Region - sie erwirtschaften knapp die Hälfte der Bruttowertschöpfung des Landes. 70 Prozent der Arbeitnehmer und 80 Prozent der Auszubildenden sind in mittelständischen Unternehmen tätig".
Rahmenbedingungen müssen von einer Politik der vorausschauenden Planung geschaffen werden. Kompetenz, Führung, Maß und Mitte sind die Bausteine für ein solches Vorhaben. „Deshalb“, so Lutz Lienenkämper, „gehören in die Politik Profis und keine Praktikanten!“.
Im Ruhrgebiet sind neue mittelständischen Industrien und eine funktionierende Infrastruktur Voraussetzungen für die Schaffung von dauerhaften Arbeitsplätzen.
„Von vergleichbarer Faszination wie die Erfindung des Automobils“, so Lienenkämper, „stellt sich die Entwicklung des CargoCap Systems dar. Da die großen Magistralen Schiene und Straße an ihre Kapazitätsgrenzen angelangt sind, ist ihr Ausbau limitiert“. Hier kann CargoCap die 5. Dimension des Verkehrs eröffnen. Das Konzept dieses Systems wurde an der Ruhr-Universität Bochum entwickelt: automatisierte Transportkapseln sollen in einem unterirdischen Tunnelsystem verkehren.
Die solidarischen Maßnahmen nach der Wiedervereinigung hinsichtlich des Infrastrukturausbaus waren richtig und sind heute zu einem erfolgreichen Abschluss gelangt. Jetzt ist es erforderlich, umzudenken und neue Wege zu beschreiten. „Wir brauchen ein Nachholprogramm West“ betonte Lutz Lienenkämper, „ab 2011 muss die Infrastruktur nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtung gefördert werden.“
Abschließend sagte Lienenkämper im Hinblick auf die vom strengen Winter stark in Mitleidenschaft gezogenen Straßen zu, ein „Anti-Schlagloch-Programm“ anzutreiben, das vom Land getragen wird. „Es muss Vorrang haben, die Straßen wieder befahrbar zu machen“, jedoch wird es harte Verteilungskämpfe geben, da alle Kommunen betroffen seien.
